Startseite Ratsinfo Stadt Straubing

Stadtrat 09.02.2015

Zeit: 17:00-19:55 Uhr

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil:
ÖBerichterstatter: Berufsmäßiger Stadtrat Lermer 
 
Ö1Barrierefreier Ausbau des Bahnhofes Straubing;
hier: Verlängerung der Bahnsteigunterführung nach Süden
 
 
Ö2E-WALD GmbH;
Zustimmung des Stadtrates zu einer Satzungsänderung (Gesellschafterversammlung am 15.01.2015)
 
 
Ö2.1 Nachtrag: 02.02.2015 *Straubinger Ausstellungs- und Veranstaltungs GmbH;
hier: Genehmigung der Änderungen des Gesellschaftsvertrages
 
 
Ö3Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 01.12. und 08.12.2014 
 
Ö4Mitteilungen 
 
ÖBerichterstatter: Ltd. Rechtsdirektorin Dr. Strohmeier 
 
Ö5Teilnahme der Stadt Straubing am Förderprogramm "Strukturelle Weiterentwicklung der Familienbildung und Einrichtung von Familienstützpunkten" 
 
Ö6Bundesförderprogramm "Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit";
hier: Mitteilung des Sachstandes
 
 
Ö7Arbeitsgruppe "Seniorenpolitisches Gesamtkonzept";
hier: Benennung der Vertreter der Fraktionen für die Mitarbeit in der Arbeitsgruppe
 
 
Ö8Mitteilungen 
 
ÖBerichterstatter: Stadtkämmerer Preis 
 
Ö9Mitteilungen 
 
ÖBerichterstatter: Ltd. Baudirektor Bach 
 
Ö10Änderung des Bebauungsplanes „Sankt-Elisabeth-Straße“ (Nr. 36/1);
hier: Ergebnis der Bürger- und Fachstellenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB und Satzungsbeschluss
 
 
Ö11Ausbau der Bahnhofstraße;
hier: Vergabe der Bauarbeiten
 
 
Ö12Mitteilungen 
 
ÖEigenbetrieb Stadtentwässerung und Straßenreinigung (SER) 
 
ÖBerichterstatter: Werkleitung Frau Pop 
 
Ö13Vorlage des Jahresabschlusses der "Straubinger Stadtentwässerung und Straßenreinigung (SER)" zum 31.12.2013 
 
Ö14Übertrag von Restmitteln in das Haushaltsjahr 2014 
 
Ö15Mitteilungen