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Werkausschuss des Eigenbetriebes der Straubinger Stadtentwässerung und Straßenreinigung 09.11.2015

Zeit: 16:30-17:35 Uhr

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil:
Ö1Genehmigung der Niederschrift 
 
Ö2Vorlage des Jahresabschlusses der Straubinger Stadtentwässerung und Straßenreinigung (SER) zum 31.12.2014 - Anlage 
 
Ö3Bau einer Hydrolysestufe auf der Kläranlage Straubing;
hier: Bekanntgabe einer Eilentscheidung
 
 
Ö4Waschplatz bei der Kehrrichtguthalle;
hier: Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln
 
 
Ö5Spezialsoftware für die getrennte Gebühr, Verwaltung von Grundstücksinspektionen und zur Lagevermessung von Grundstückskanälen;
hier: Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln
 
 
Ö6Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze und die Sicherung der Gehbahnen im Winter in der Stadt Straubing bzw. Satzung über die Straßenreinigung;
hier: Anpassung der Straßenverzeichnisse ab 01.01.2016 durch Erlass einer Änderungsverordnung und Erlass einer Änderungssatzung
 
 
Ö7Beitrags- und Gebührensatzung der Stadt Straubing zur Entwässerungssatzung und zur Fäkalschlammentsorgungssatzung (BGS-EWS/FES) 
 
Ö7.1Vorstellung der Gebührenkalkulation für den Kalkulationszeitraum 2016 bis 2019 
 
Ö7.2Änderungssatzung zum 01.01.2016 zur BGS-EWS/FES 
 
Ö8Satzung für die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr vom 26.11.2004 (ABl. 48/2004) i.d.F. der Änderungssatzung vom 05.02.2013 (ABl. 7/2013);
hier: Satzungsänderung zum 01.01.2016
 
 
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