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Haupt- und Finanzausschuss 11.04.2016

Zeit: 16:00-19:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil:
ÖBürgermeister Lohmeier 
 
Ö1Feststellung der Jahresabschlüsse 2014 der von der Stadt Straubing verwalteten rechtsfähigen Stiftungen sowie Erteilung der Entlastung gemäß Art. 102 Abs. 3 GO 
 
ÖBerichterstatter: Berufsmäßiger Stadtrat Lermer 
 
Ö2Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 29.02. und 07.03.2016 
 
Ö3Mitteilungen 
 
ÖBerichterstatter: Ltd. Rechtsdirektorin Dr. Strohmeier 
 
Ö4Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus 3.0 - Teilnahme am Pretest und Interessensbekundungsverfahren;
hier: Antrag der Evang.-Luth. Christuskirche Straubing
 
 
Ö5Bundesförderprogramm „Kommunale Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte“;
hier: Antragstellung zur Teilnahme der Stadt Straubing
 
 
Ö6Berufliche Integration von Asylbewerbern und Flüchtlingen - Projekt "Integrationswerkstatt Straubing";
hier: Schaffung von 30 Maßnahmeplätzen für Arbeitsangelegenheiten nach § 16 d SGB II - FA
 
 
Ö7Berufliche Integration von Asylbewerbern und Flüchtlingen - Projekt "Zukunft mitgestalten";
hier: Antragstellung zur Förderung aus Mitteln des Arbeitsmarktfonds Bayern
 
 
Ö8Verkehrsraumsondernutzungssatzung;
hier: Erlass einer Änderungssatzung wegen Änderung der Lieferverkehrszeiten in der Fußgängerzone
 
 
Ö9Jugendhilfeplanung;
hier: Antrag des Caritasverbandes für die Stadt Straubing und den Landkreis Straubing-Bogen e.V. vom 01.02.2016 auf Erhöhung der Plätze im Kinderhort St. Jakob
 
 
Ö10Jugendhilfeplanung;
hier: Erweiterung des städtischen Kindergartens Am Platzl um eine Kindergartengruppe
 
 
Ö11Jugendhilfeplanung;
hier: Antrag des Fördervereins für die Nachmittagsbetreuung an der Volksschule Ittling auf Erhöhung der Plätze im Hort Ittling
 
 
Ö12Gewährung von Zuschüssen im Jahr 2016;
hier: Antrag des Caritasverbandes Straubing-Bogen vom 07.01.2016 auf Bezuschussung der Schuldnerberatung
 
 
Ö13Familienbeirat;
hier: Ausscheiden der Vorsitzenden
 
 
Ö14Mitteilungen 
 
ÖBerichterstatter: Stadtkämmerer Preis 
 
Ö15Bürgerstiftung Straubing 
 
Ö15.1hier: Übernahme der Verwaltungskosten der Bürgerstiftung für die nächsten fünf Jahre durch die Stadt Straubing 
 
Ö15.2hier: Genehmigung des Jahresabschlusses 2014 
 
Ö16Errichtung einer gemeinnützigen Gesellschaft durch von der Stadt Straubing verwaltete Stiftungen und Erwerb einer Liegenschaft am Pfarrplatz 
 
Ö17Mitteilungen 
 
ÖBerichterstatter: Ltd. Baudirektor Bach 
 
Ö18Aufstellung eines Bebauungs- und Grünordnungsplanes „Westlicher Ortsrand Kagers“ mit 20. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes (Deckblatt Nr. 20);
hier: Ergebnis der Bürger- und Fachstellenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 i. V. m. § 4 Abs.2 BauGB sowie Satzungsbeschluss und Feststellungsbeschluss
 
 
Ö19Aufstellung eines Bebauungs- und Grünordnungsplanes „An der Gartenstraße“;
hier: Aufstellungsbeschluss
 
 
Ö20Änderung der Außenbereichssatzung „Frauenbrünnl - Fuchsweg“;
hier: Aufstellungsbeschluss
 
 
Ö21Gemeinde Aiterhofen;
Bebauungs- mit Grünordnungsplan und Umweltbericht „Baugebiet Kirchfeld III“;
hier: Frühzeitige Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
 
 
Ö22GE Alburg - Erweiterung Straße 3;
hier: Vergabe der Bauarbeiten
 
 
Ö23Vorplatz Ludwigsgymnasium;
hier: Vergabe der Bauarbeiten
 
 
Ö24Tiergarten Straubing - Luchsanlage;
hier: Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln
 
 
Ö25Beschaffung eines Mannschaftstransportwagens für die Feuerwehr Straubing - Löschzug Ittling;
hier: Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln - FA
 
 
Ö25.1 Nachtrag: 11.04.2016 *Barrierefreier Ausbau Bahnhof Straubing;
hier: Verlängerung der Gleisunterführung in Richtung Süden
a.d.T.
 
 
Ö26Mitteilungen