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Stadtrat 19.03.2018

Zeit: 17:00-18:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil:
ÖBerichterstatter: Berufsmäßiger Stadtrat Lermer 
 
Ö1Verordnung der Stadt Straubing über die Festsetzung des Überschwemmungsgebietes an der Donau von Flusskilometer 2346,4 bis Flusskilometer 2293,5 im Bereich der Stadt Straubing vom 18.02.2016;
hier: Erlass einer Änderungsverordnung
 
 
Ö2Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze und die Sicherung der Gehbahnen im Winter in der Stadt Straubing (Straßenreinhaltungs- und GehbahnwintersicherungsVO);
hier: Neuerlass der Verordnung
 
 
Ö3Sportförderrichtlinien der Stadt Straubing;
hier: Änderung ab 01.01.2018
 
 
Ö4Gewährung einer abschließenden Zuschussrate zu den Kosten der Renovierung der Basilika St. Jakob (Bauabschnitt IV, Innenrenovierung) 
 
Ö5Änderung in der Besetzung der beratenden Mitglieder des Jugendhilfeausschusses 
 
Ö6Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 19.02.2018 und des Stadtrates vom 26.02.2018 
 
Ö7Mitteilungen 
 
ÖBerichterstatter: Ltd. Rechtsdirektorin Dr. Strohmeier 
 
Ö8Jugendhilfeplanung-
Kindertagesbetreuung für Kinder von 0 Jahren bis zur Einschulung;
hier: Deckung der aktuellen Nachfrage nach Betreuungsplätzen zum Kindergartenjahr 2018/2019
 
 
Ö9Mitteilungen 
 
ÖBerichterstatter: Stadtkämmerer Preis 
 
Ö10Bürgerstiftung Straubing;
hier: Feststellung der Jahresabschlüsse 2011 bis 2013 und Beschluss über die Verwendung der Erträge sowie Erteilung der Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO
 
 
Ö11Seilermeister Regensburger Stiftung;
hier: Feststellung der Jahresabschlüsse 2013 bis 2016 und Beschluss über die Verwendung der Erträge sowie Erteilung der Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO
 
 
Ö12Mitteilungen 
 
ÖBerichterstatter: Ltd. Baudirektor Bach 
 
Ö13Sonderpädagogisches Förderzentrum;
hier: Vergabe der Schreinerarbeiten für die Fassaden- und Fenstersanierung BA II und III
 
 
Ö14Allachbach Renaturierung zwischen Bahnhofstraße und Innerer Frühlingstraße;
hier: Vergabe der Bauleistungen
 
 
Ö15Gehwegverlängerung Kagerser Hauptstraße;
hier: Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln - FA
 
 
Ö16Mitteilungen 
 
ÖBerichterstatter: Dipl.-Ing. (univ.) Pop - Werkleitung SER 
 
Ö17Mitteilungen