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Stadtrat 23.04.2018

Zeit: 17:00-18:45 Uhr

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil:
ÖBerichterstatter: Berufsmäßiger Stadtrat Lermer 
 
Ö1Schöffenwahl 2018-
Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen für das Amtsgericht Straubing bzw. für das Landgericht Regensburg für die Kalenderjahre 2019 bis 2023 (§ 36 GVG)
 
 
Ö2Schöffenwahl 2018-
Zusammensetzung des Wahlausschusses nach § 40 Abs. 3 Satz 3 GVG für die Kalenderjahre 2019 bis 2023;
hier: Wahl von zwei Vertrauenspersonen in den Wahlausschuss zur Schöffenwahl seitens der Stadt Straubing
 
 
Ö3Änderung des Gesellschaftsvertrages der Straubinger Energie- und Reststoffverwertungsgesellschaft mbH 
 
Ö4Errichtung des Kommunalunternehmens "Flächenentwicklung Straubing“;
hier: Gründungsbeschluss und Annahme der Unternehmenssatzung
 
 
Ö5Errichtung des Kommunalunternehmens "Flächenentwicklung Straubing“;
hier: Bestellung des Verwaltungsrates
 
 
Ö6Zuschussantrag der Kath. Kirchenstiftung St. Jakob für Maßnahmen in der Basilika;
hier: Einbau einer neuen Orgel und Verstärkung der Orgelempore
 
 
Ö7Beitritt der Stadt Straubing zum Verein "Deutsche-Limes-Straße e.V." 
 
Ö8Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 12.03.2018 und des Stadtrates vom 19.03.2018 
 
Ö9Mitteilungen 
 
ÖBerichterstatter: Ltd. Rechtsdirektorin Dr. Strohmeier 
 
Ö10Öffentlicher Personennahverkehr in Straubing;
hier: Aktivierung der Nahverkehrskommission
 
 
Ö11Mitteilungen 
 
ÖBerichterstatter: Stadtkämmerer Preis 
 
Ö12Schaffung einer zentralen Fachstelle für Vergabeverfahren 
 
Ö13Vorlage des Konsolidierten Jahresabschlusses der Stadt Straubing zum 31.12.2016 
 
Ö14Genehmigung des Wirtschaftsplans der Bürgerspitalstiftung Straubing für das Geschäftsjahr 2018 
 
Ö15Mitteilungen 
 
ÖBerichterstatter: Ltd. Baudirektor Bach 
 
Ö16Mitteilungen 
 
ÖBerichterstatter: Dipl.-Ing. (univ.) Pop - Werkleitung SER 
 
Ö17Mitteilungen