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Stadtrat 23.07.2018

Zeit: 17:00-19:10 Uhr

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil:
ÖOberbürgermeister Pannermayr 
 
Ö2Wahl des berufsmäßigen Stadtrates der Stadt Straubing gem. Art. 41 i. V. m. Art. 51 Abs. 3 GO 
 
ÖBerichterstatter: Berufsmäßiger Stadtrat Lermer 
 
Ö3Ausbau der Bundesstraße 20 zwischen den Bundesautobahnen A 3 und A 92;
hier: Resolution des Stadtrates
 
 
Ö4Spielzeitanzeige im städtischen Stadion Am Peterswöhrd - Installationskosten
hier: Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln - FA
 
 
Ö5Bestellung der Mitglieder des Ferienausschusses für die Ferienzeit des Stadtrates in der Zeit vom 30.07.2018 bis 02.09.2018 (§ 10 GeschO) 
 
Ö6Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 18.06.2018 und des Stadtrates vom 25.06.2018 
 
Ö7Mitteilungen 
 
ÖBerichterstatter: Ltd. Rechtsdirektorin Dr. Strohmeier 
 
Ö8TUM-Campus Straubing - Neubau Nachhaltige Chemie;
hier: Antrag auf Befreiung von Sondernutzungsgebühren - FA
 
 
Ö9Verabschiedung der "Leitlinien, strategischen und operativen Ziele zur Integration und Teilhabe in der Stadt Straubing" 
 
Ö10Verwaltung der städtischen Kindertageseinrichtungen 
 
Ö10.1hier: Änderung der Kindertageseinrichtungsbenutzungssatzung 
 
Ö10.2hier: Änderung der Kindertageseinrichtungsgebührensatzung 
 
Ö11Kindertagesbetreuung 
 
Ö11.1hier: Anpassung der Ausstattungspauschale für neu geschaffene Betreuungsplätze 
 
Ö11.2hier: Fortschreibung der Bedarfsplanung 2021 
 
Ö12Familienstützpunkte-
Schaffung eines koordinierten Bildungs- und Unterstützungsangebotes für Familien zur Stärkung der Elternkompetenz;
hier: Familienbildungskonzept der Stadt Straubing
 
 
Ö13Fortführung der § 16a SGB II - Maßnahmen zur besonderen Unterstützung von Personen mit psychosozialen Problemlagen 
 
Ö14Gewährung von Zuschüssen im Jahr 2018 
 
Ö14.1hier: Antrag des Caritasverbandes Straubing-Bogen auf Bezuschussung der Schuldnerberatung 
 
Ö14.2hier: Antrag des AWO-Ortsvereines Straubing auf Bezuschussung der Baumaßnahme "Begegnungsstätte für Senioren am Wundermühlweg" 
 
Ö15Obdachlosenfürsorge 
 
Ö15.1hier: Erlass der Satzung zur Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Straubing (Obdachlosenunterkünfte-BenutzungsS) 
 
Ö15.2hier: Erlass der Gebührensatzung für die Obdachlosenunterkünfte (Obdachlosenunterkünfte-GebS) 
 
Ö16Mitteilungen 
 
ÖBerichterstatter: Stadtkämmerer Preis 
 
Ö17Mitteilungen 
 
ÖBerichterstatter: Ltd. Baudirektor Bach 
 
Ö18Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes „Klinikum Sankt Elisabeth“;
hier: Aufstellungsbeschluss
 
 
Ö19Umbau und Erweiterung des DJK–Vereinsgebäudes (technischer Teil);
hier: Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln
 
 
Ö20Erweiterung und Umbau des Kindergartens Ittling;
hier: Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln
 
 
Ö21Straßenentwässerung Rittergasse, Harthauser Weg, Allachstraße - Anteil Straßenbau;
hier: Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln
 
 
Ö22Mitteilungen 
 
ÖBerichterstatter: Dipl.-Ing. (univ.) Pop - Werkleitung SER 
 
Ö23Mitteilungen