Startseite Ratsinfo Stadt Straubing

Stadtrat 10.12.2018

Zeit: 17:00-18:20 Uhr

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil:
ÖBerichterstatter: Berufsmäßiger Stadtrat Lermer 
 
Ö1Monoverbrennungsanlage für Klärschlamm;
hier: Bürgerentscheid gem. Art. 18a der BayGO
 
 
Ö2Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 12.11.2018, des Stadtrates vom 19.11.2018 und der Sondersitzung des Stadtrates vom 28.11.2018 
 
Ö3Mitteilungen 
 
ÖBerichterstatter: Ltd. Rechtsdirektorin Dr. Strohmeier 
 
Ö4Ratsbegehren;
hier: Verfahren bei der Durchführung des Bürgerentscheids
 
 
Ö5Satzung über die Benutzung des Friedhofes Lerchenhaid in der Fassung vom 25.03.2009 (ABI. 12/2009);
hier: Erlass einer Änderungssatzung
 
 
Ö6Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der städtischen Bestattungseinrichtungen in der Stadt Straubing (Bestattungsgebührensatzung) vom 25.03.2009 in der Fassung vom 28.11.2014 (ABI. 49/2014);
hier: Erlass einer Änderungssatzung
 
 
Ö7Festlegung der Entgelte für Leistungen der Bestattungsanstalt der Stadt Straubing 
 
Ö8Antrag des Stadtjugendrings Straubing auf Erhöhung des Budgets 
 
Ö9Antrag des Stadtjugendrings Straubing auf Erweiterung des Jugendtaxis auf das Stadtgebiet 
 
Ö10Antrag des Betreuungsvereins 1:1 soziale Partnerschaften e. V. auf Einführung einer Jugendsprechstunde 
 
Ö11AWO - Ortsverein Straubing e. V. -
Neubau einer Seniorenbegegnungsstätte am Wundermühlweg;
hier: Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln - FA
 
 
Ö12Mitteilungen 
 
ÖBerichterstatter: Stadtkämmerer Preis 
 
Ö13Budgetbericht 3. Quartal 2018 - FA 
 
Ö13.1Ergänzung der Richtlinien für die Verteilung der Erträgnisse der Seilermeister Regensburger Stiftung 
 
Ö14Mitteilungen 
 
ÖBerichterstatter: Ltd. Baudirektor Bach 
 
Ö15Brückenbauwerke im Stadtgebiet ;
hier: Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln
 
 
Ö16Mitteilungen 
 
ÖBerichterstatter: Dipl.-Ing. (univ.) Pop - Werkleitung SER 
 
Ö17Mitteilungen