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Stadtrat 25.02.2019

Zeit: 17:00-19:00 Uhr

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil:
ÖBerichterstatter: Berufsmäßiger Stadtrat Lermer 
 
Ö1Änderung in der Besetzung der Ausschüsse bzw. der sonstigen Gremien, in deren Organe Vertreter der Stadt zu entsenden sind;
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 11.02.2019
 
 
Ö2Änderung in der Besetzung der beratenden Mitglieder des Jugendhilfeausschusses;
hier: Antrag des Amtsgerichts Straubing
 
 
Ö3Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 21.01.2019 und des Stadtrates vom 28.01.2019 
 
Ö4Mitteilungen 
 
ÖBerichterstatter: Ltd. Rechtsdirektorin Dr. Strohmeier 
 
Ö5Vollzugslockerungen für Patienten der Forensisch-psychiatrischen Klinik - Bezirkskrankenhaus Straubing;
hier: Resolution des Stadtrates Straubing
 
 
Ö6Verbundraumausweitung des Regensburger Verkehrsverbundes auf die Stadt Straubing;
hier: Sachstandsbericht und Abschluss eines Kooperationsvertrages mit der Regensburger Verkehrsverbund GmbH (RVV GmbH)
 
 
Ö7Mitteilungen 
 
ÖBerichterstatter: Stadtkämmerer Preis 
 
Ö8Vorwegmaßnahme zum Datensicherheitskonzept im Zuge des Wiederaufbau des Rathauses;
hier: außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln
 
 
Ö9Seilermeister Regensburger Stiftung;
hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2017 sowie Erteilung der Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO
 
 
Ö10Vorlage des Berichts über die Beteiligung der Stadt Straubing an Unternehmen in einer Rechtsform des Privatrechts (Beteiligungsbericht) für das Jahr 2016 gem. Art. 94 Abs. 3 GO 
 
Ö11Mitteilungen 
 
ÖBerichterstatter: Ltd. Baudirektor Bach 
 
Ö12Gutachterausschuss für Grundstückswerte im Bereich der kreisfreien Stadt Straubing;
hier: Berufung von Gutachtern
 
 
Ö13Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplans „Alte Ziegelei“ (Nr. 195);
hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung mit Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 i. V. m. § 4 Abs. 2 BauGB und Satzungsbeschluss
 
 
Ö14Gehwegunterführung Bahnlinie Passau Obertraubling - Bereich Baugebiet Alte Ziegelei;
hier: Abschluss einer Planungsvereinbarung mit der Bahn
 
 
Ö15Renaturierung Allachbach BA II;
hier: Vergabe der Bauarbeiten
 
 
Ö16Baugebiet Stutzwinkel West;
hier: Vergabe der Bauarbeiten
 
 
Ö17Mitteilungen 
 
ÖBerichterstatter: Dipl.-Ing. (univ.) Pop - Werkleitung SER 
 
Ö18Bau einer Freispiegel- und Druckleitung im Schanzlweg;
hier: Vergabe der Bauleistung
 
 
Ö19Erneuerung der Ablaufrinnen der Nachklärbecken 1 und 2;
hier: Vergabe der Bauleistung
 
 
Ö20Mitteilungen