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Stadtrat 01.04.2019

Zeit: 17:00-20:22 Uhr

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil:
ÖBerichterstatter: Berufsmäßiger Stadtrat Lermer 
 
Ö1Stadtwerke Straubing Strom und Gas GmbH;
hier: künftiger Vertreter der Bayernwerk AG im Aufsichtsrat
 
 
Ö2Berufsschulverband Straubing-Bogen;
hier: Übernahme der Aufgabe zur Errichtung und zum Betrieb eines Schülerwohnheimes
 
 
Ö3Zuschuss für die Außensanierung der Pfarrkirche St. Stephan;
hier: Antrag der Katholischen Pfarrgemeinde St. Stephan Alburg
 
 
Ö4Schlaflos 2018;
hier: Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln - FA
 
 
Ö5Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 18.02.2019 und des Stadtrates vom 25.02.2019 
 
Ö6Mitteilungen 
 
ÖBerichterstatter: Ltd. Rechtsdirektorin Dr. Strohmeier 
 
Ö7Weiterführung des Senioren- und des Behindertenbeirates;
hier: Bestellung der Mitglieder bis 31.12.2020
 
 
Ö8Jugendhilfeplanung-
Kindertagesbetreuung für Kinder von 0 Jahren bis zur Einschulung;
hier: Deckung der aktuellen Nachfrage nach Betreuungsplätzen zum Kindergartenjahr 2019/2020
 
 
Ö9Jugendhilfeplanung-
Kindertagesbetreuung für Kinder von 0 Jahren bis zur Einschulung;
hier: Förderung von zwei weiteren Großtagespflegestellen der Sira Kinderbetreuungs gGmbH
 
 
Ö10Rahmenvertrag über die Bereitstellung und Förderung der Erziehungs- Jugend- und Familienberatungsstelle der Kath. Jugendfürsorge (KJF) der Diözese Regensburg für die Stadt und den Landkreis;
hier: Ausbau der Förderstruktur um eine halbe Stelle für aufsuchende Beratungsarbeit
 
 
Ö10.1 Nachtrag: 21.03.2019 *Bürgerentscheid "Errichtung einer Monoverbrennungsanlage für Klärschlamm in Straubing";
hier: Gestaltung des Stimmzettels
a.d.T.
 
 
Ö11Mitteilungen 
 
ÖBerichterstatter: Stadtkämmerer Preis 
 
Ö12Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln für das Projekt eRechnung - FA 
 
Ö13Vorlage des Konsolidierten Jahresabschlusses der Stadt Straubing zum 31.12.2017 
 
Ö14Mitteilungen 
 
ÖBerichterstatter: Ltd. Baudirektor Bach 
 
Ö15Wiederaufbau des historischen Rathauses;
hier: Vorstellung des Planungsstandes
 
 
Ö16Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Am Pfarrplatz" (Nr. 199) gemäß § 12 BauGB;
hier: Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung mit Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 i.V.m. §4 Abs. 1 BauGB - Auslegungsbeschluss
 
 
Ö17Änderung der Festlegungs- und Einbeziehungssatzung "Aitrachstraße" (Nr. A12/2);
hier: Einstellung des Bauleitplanverfahrens
 
 
Ö18Mittelschule Ittling-
Erneuerung der Fenster- und Fassadendämmung;
hier: Vergabe der Schreinereiarbeiten Fenster
 
 
Ö19Markierungsarbeiten im Stadtgebiet Straubing für 2019/2020;
hier: Vergabe der Markierungsarbeiten
 
 
Ö20Johannes-Turmair-Gymnasium;
hier: Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Errichtung einer Schranke am Parkplatz - FA
 
 
Ö21Maßnahmen zum Erhalt der Biodiversität in Straubing 
 
Ö22Mitteilungen 
 
ÖBerichterstatter: Dipl.-Ing. (univ.) Pop - Werkleitung SER 
 
Ö23Mitteilungen