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Stadtrat 20.05.2019

Zeit: 17:00-19:00 Uhr

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil:
ÖBürgermeister Lohmeier 
 
Ö1Jahresabschluss der Stadt Straubing für das Jahr 2016 
 
Ö1.1hier: Feststellung des Jahresabschlusses 
 
Ö1.2hier: Entlastung nach Art. 102 Abs. 3 GO 
 
Ö2Konsolidierter Jahresabschluss der Stadt Straubing für das Jahr 2016 
 
Ö2.1hier: Feststellung des Jahresabschlusses 
 
Ö2.2hier: Entlastung nach Art. 102 Abs. 3 GO 
 
Ö3Jahresabschluss der Studiendirektor Fritz und Friederike Rothammer-Stiftung für das Jahr 2016 
 
Ö3.1hier: Feststellung des Jahresabschlusses 
 
Ö3.2hier: Entlastung nach Art. 102 Abs. 3 GO 
 
Ö4Jahresabschluss der Studiendirektor Fritz und Friederike Rothammer-Stiftung für das Jahr 2017 
 
Ö4.1hier: Feststellung des Jahresabschlusses 
 
Ö4.2hier: Entlastung nach Art. 102 Abs. 3 GO 
 
ÖBerichterstatter: Berufsmäßiger Stadtrat Lermer 
 
Ö5Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"-
Anbau eines Kabinentraktes an das städtische Eisstadion;
hier: Übernahme des städtischen Finanzierungsanteils
 
 
Ö6Beitrags- und Gebührensatzung der Stadt Straubing zur Entwässerungssatzung und zur Fäkalschlammentsorgungssatzung (BGS-EWS/FES);
hier: Anpassung an die Datenschutz-Grundverordnung
 
 
Ö7Änderung der Benutzungsordnung und der Gebührensatzung der Städtischen Bibliotheken 
 
Ö8Zuschussantrag aus dem kirchlichen Bereich;
hier: Zuschussantrag des Klosters der Ursulinen zur Dach- und Fassadeninstandsetzung der Asam-Kirche
 
 
Ö9Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 25.03.2019 und des Stadtrates vom 01.04.2019 
 
Ö10Mitteilungen 
 
ÖBerichterstatter: Ltd. Rechtsdirektorin Dr. Strohmeier 
 
Ö11Ausländer- und Migrationsbeirat der Stadt Straubing;
hier: Bestellung von zwei nachrückenden Mitgliedern
 
 
Ö12Antrag des Caritasverbandes Straubing-Bogen vom 19.11.2018 auf Bezuschussung der Insolvenz- und Schuldnerberatung 
 
Ö13Mitteilungen 
 
ÖBerichterstatter: Stadtkämmerer Preis 
 
Ö14Genehmigung des Wirtschaftsplanes der Bürgerspitalstiftung Straubing für das Geschäftsjahr 2019 
 
Ö15Ausweitung des Stiftungszweckes der Bürgerspitalstiftung Straubing 
 
Ö16Mitteilungen 
 
ÖBerichterstatter: Ltd. Baudirektor Bach 
 
Ö17Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplans „Klinikum Sankt Elisabeth“ (Nr. 210);
hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung mit Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss
 
 
Ö18Aufstellung eines Bebauungs- und Grünordnungsplanes „Am Kirchenfeld“ (Nr. 214) und Aufstellung eines Bebauungs- und Grünordnungsplanes „SO Pferdeweiden“ (Nr. 215) jeweils im Ortsteil Unterzeitldorn und 28. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans im Parallelverfahren;
hier: Aufstellungsbeschlüsse
 
 
Ö19Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplans „SO Südlich Alfred-Dick-Ring“ (Nr. 213) und 27. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans;
hier: Aufstellungsbeschluss (Parallelverfahren)
 
 
Ö20Wiederaufbau des historischen Rathauses - Vorwegmaßnahme;
hier: Bekanntgabe einer Eilentscheidung (Vergabe der Elektroinstallationsarbeiten)
 
 
Ö21Geh- und Radwegbrücke am Bahnhof;
hier: Vergabe der Bauleistungen
 
 
Ö22Erneuerung Rasenspielfeld am Städtischen Stadion I, Peterswöhrd;
hier: Vergabe der Bauleistungen und Sportplatzbauarbeiten
 
 
Ö23Verschiedene Deckenbauarbeiten im Stadtgebiet 2019;
hier: Vergabe der Bauarbeiten
 
 
Ö24Ersatzbeschaffung der Drehleiter DL(A)K 23/12 der Freiwilligen Feuerwehr Straubing;
hier: Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln
 
 
Ö25Mitteilungen 
 
ÖBerichterstatter: Dipl.-Ing. (univ.) Pop - Werkleitung SER 
 
Ö26Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes "Straubinger Stadtentwässerung und Straßenreinigung (SER)" für das Jahr 2017 und Entlastung der Werkleitung und des Oberbürgermeisters 
 
Ö27Mitteilungen