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Stadtrat 22.07.2019

Zeit: 17:00 Uhr

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil:
ÖBerichterstatter: Berufsmäßiger Stadtrat Lermer 
 
Ö1Vollzug der Verwaltungsgerichtsordnung (§ 28 VwGO);
hier: Aufstellung der Vorschlagsliste für ehrenamtliche Richter beim Verwaltungsgericht Regensburg für die Amtsperiode vom 01.04.2020 bis 31.03.2025
 
 
Ö2Projekt „VerPlaPoS“: „Verbraucherreaktionen bei Plastik und dessen Vermeidungsmöglichkeiten am Point of Sale“;
hier: Entscheidung über einen Aufstockungsantrag - FA
 
 
Ö3Eisstadion Straubing;
hier: Reparatur des Videowürfels - Beteiligung der Stadt Straubing
 
 
Ö4Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für den Breitbandausbau 
 
Ö5Ludwigsgymnasium-
Grundsatzentscheidung über den Ausbau der Infrastruktur (WLAN) für den Klassenzimmertrakt und Bevollmächtigung des Oberbürgermeisters zur Auftragsvergabe - FA
 
 
Ö6Einladungen zu Ausschusssitzungen des Stadtrates;
hier: Änderung der bisherigen Verwaltungspraxis
 
 
Ö7Änderung in der Besetzung der beratenden Mitglieder des Sozialausschusses 
 
Ö8Bestellung der Mitglieder des Ferienausschusses für die Ferienzeit des Stadtrates in der Zeit vom 29.07.2019 bis 01.09.2019 (§ 10 GeschO) 
 
Ö9Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 24.06.2019 und des Stadtrates vom 01.07.2019 
 
Ö10Mitteilungen 
 
ÖBerichterstatter: Ltd. Rechtsdirektorin Dr. Strohmeier 
 
Ö11Kindertagesbetreuung – Förderung von Bauvorhaben;
hier: Baukostenzuschuss für die Sanierung mit Erweiterung um eine Krippengruppe des Kinderhauses St. Wolfgang der KJF Regensburg
 
 
Ö12Mitteilungen 
 
ÖBerichterstatter: Stadtkämmerer Preis 
 
Ö13Vorlage des Berichts über die Beteiligung der Stadt Straubing an Unternehmen in einer Rechtsform des Privatrechts (Beteiligungsbericht) für das Jahr 2017 gem. Art. 94 Abs. 3 GO 
 
Ö14Budgetbericht 1. Quartal 2019 - FA 
 
Ö15Mitteilungen 
 
ÖBerichterstatter: Ltd. Baudirektor Bach 
 
Ö16Gutachterausschuss für Grundstückswerte im Bereich der kreisfreien Stadt Straubing;
hier: Berufung von Gutachtern
 
 
Ö17Pistensanierung Eisstadion;
hier: Vergabe der Kältetechnik
 
 
Ö18Ausbau der Tulpenstraße;
hier: Vergabe der Bauarbeiten
 
 
Ö19Mitteilungen 
 
ÖBerichterstatter: Dipl.-Ing. (univ.) Pop - Werkleitung SER 
 
Ö20Übertrag von Restmitteln in das Haushaltsjahr 2019 
 
Ö21Änderung der Zweckvereinbarung mit der Gemeinde Aiterhofen;
hier: Erhöhung der Einleitmengen
 
 
Ö22Mitteilungen