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Haupt- und Finanzausschuss 14.10.2019

Zeit: 16:00-17:40 Uhr

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil:
ÖOberbürgermeister Pannermayr 
 
Ö1Neuausrichtung des Bezirkskrankenhauses Straubing;
hier: Bericht über die vorgesehene Neukonzeption des Bezirkskrankenhauses durch die Leiterin des Amtes für Maßregelvollzug, Frau Dr. Dorothea Gaudernack
 
 
ÖBerichterstatter: Berufsmäßiger Stadtrat Lermer 
 
Ö2Eisstadion Straubing;
hier: Größe der Eisfläche ab der Saison 2020/21
 
 
Ö3Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 16.09.2019 und des Stadtrates vom 23.09.2019 
 
Ö4Mitteilungen 
 
ÖBerichterstatter: Ltd. Rechtsdirektorin Dr. Strohmeier 
 
Ö5Kommunalwahl am 15.03.2020;
hier: Berufung des Wahlleiters und dessen Stellvertreters
 
 
Ö6Jugendhilfeplanung -
Kindertagesbetreuung für Kinder von 0 Jahren bis zur Einschulung;
hier: Realisierung der Erweiterungsoption für die Kindertageseinrichtung an der Schenkendorfstraße
 
 
Ö7Mitteilungen 
 
ÖBerichterstatter: Stadtkämmerer Preis 
 
Ö8Budgetbericht 2. Quartal 2019 (Halbjahresbericht) 
 
Ö9Mitteilungen 
 
ÖBerichterstatter: Ltd. Baudirektor Bach 
 
Ö10Aufstellung eines Bebauungs- und Grünordnungsplanes "GE Eglseer Breite" und gleichzeitige Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes im Parallelverfahren;
hier: Aufstellungsbeschluss
 
 
Ö11Erneuerung der Eisenbahnüberführung Landshuter Straße;
hier: Nachtrag 1 zur Vereinbarung vom 09.01./16.01./27.01.2017
 
 
Ö12Mitteilungen 
 
ÖBerichterstatter: Dipl.-Ing. (univ.) Pop - Werkleitung SER 
 
Ö13Abschluss einer Zweckvereinbarung mit der Gemeinde Parkstetten;
hier: Anschluss der Anwesen „Forum" und "Thurnhof“ an die Sammelkanalisation der Stadt Straubing
 
 
Ö14Mitteilungen