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Stadtrat 18.11.2019

Zeit: 17:00 Uhr

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil:
ÖOberbürgermeister Pannermayr,
Ltd. Baudirektor Bach
 
 
Ö1Wiederaufbau des historischen Rathauses;
hier: Vorstellung des Entwurfs und der Kostenberechnung sowie Zustimmung zur Planung und zur weiteren Vorgehensweise
 
 
ÖBürgermeister Lohmeier 
 
Ö2Feststellung der Jahresabschlüsse 2018 der von den Organen der Stadt Straubing verwalteten rechtsfähigen Stiftungen und Erteilung der Entlastung 
 
ÖBerichterstatter: Berufsmäßiger Stadtrat Lermer 
 
Ö3Beteiligung der Stadt Straubing an der Aktion „Sicherer Hafen“;
hier: Antrag der ödp/PU-Stadtratsfraktion vom 9. September 2019
 
 
Ö4Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 14.10.2019 und des Stadtrates vom 21.10.2019 
 
Ö5Mitteilungen 
 
ÖBerichterstatter: Ltd. Rechtsdirektorin Dr. Strohmeier 
 
Ö6Einführung eines Sozialtarifs im Stadtbusverkehr Straubing;
hier: Antrag der ödp/PU–Stadtratsfraktion vom 24.09.2018
 
 
Ö7Erlass einer Verordnung über die Freigabe eines verkaufsoffenen Sonntags für die Jahre 2020 bis 2024 
 
Ö8Neuerlass der Taxitarifordnung zum 01.12.2019 
 
Ö9Mitteilungen 
 
ÖBerichterstatter: Stadtkämmerer Preis 
 
Ö10Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für die Dienstleistung zur Datenmigration auf das Zeiterfassungssystem Zeus X;
hier: Bekanntgabe einer Eilentscheidung
 
 
Ö11Mitteilungen 
 
ÖBerichterstatter: Ltd. Baudirektor Bach 
 
Ö12Errichtung einer Bewässerung mit Brunnen und Beleuchtung für den Sportverein DJK Straubing;
hier: Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln - FA
 
 
Ö13Geh- und Radweg beim NAWAREUM;
hier: Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln - FA
 
 
Ö14Mitteilungen 
 
ÖBerichterstatter: Dipl.-Ing. (univ.) Pop - Werkleitung SER 
 
Ö15Mitteilungen