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Stadtrat 09.12.2019

Zeit: 17:00 Uhr

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil:
ÖBerichterstatter: Berufsmäßiger Stadtrat Lermer 
 
Ö1Grundschule Ulrich Schmidl und Mittelschule Ulrich Schmidl;
hier: Entscheidung über die Erweiterung
 
 
Ö2Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 11.11.2019, des Stadtrates vom 18.11.2019 und der Sondersitzung des Stadtrates vom 21.11.2019 
 
Ö3Mitteilungen 
 
ÖBerichterstatter: Ltd. Rechtsdirektorin Dr. Strohmeier 
 
Ö4Familienbildung -
Schaffung eines koordinierten Bildungs- und Unterstützungsangebotes für Familien zur Stärkung der Elternkompetenz;
hier: Nutzungskonzept für Angebote in der ehemaligen Jugendherberge
 
 
Ö5Verwaltung der städtischen Kindertageseinrichtungen;
hier: Änderung der Kindertageseinrichtungsbenutzungssatzung
 
 
Ö6Verwaltung der städtischen Kindertageseinrichtungen;
hier: Änderung der Kindertageseinrichtungsgebührensatzung
 
 
Ö7Investitionsrichtlinie zur Gewährung von Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen in Kindertageseinrichtungen;
hier: Änderung der Investitionsrichtlinie
 
 
Ö8Aktivspielplatz e.V.;
hier: Antrag vom 22.05.2019 auf Verlängerung der Vereinbarung
 
 
Ö9Mitteilungen 
 
ÖBerichterstatter: Stadtkämmerer Preis 
 
Ö10Budgetbericht 3. Quartal 2019 - FA 
 
Ö11Mitteilungen 
 
ÖBerichterstatter: Ltd. Baudirektor Bach 
 
Ö12Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungs- und Grünordnungsplans „SO Hornstorf“ und Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans;
hier: Aufstellungsbeschlüsse (Parallelverfahren)
 
 
Ö13Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplans „SO Südlich Alfred-Dick-Ring“ (Nr. 213) und 27. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans im Parallelverfahren;
hier: Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung mit Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 i. V. m. § 4 Abs. 1 BauGB, Auslegungsbeschluss
 
 
Ö14Gutachterausschuss für Grundstückswerte im Bereich der kreisfreien Stadt Straubing;
hier: Berufung einer Gutachterin
 
 
Ö15Mitteilungen 
 
ÖBerichterstatter: Dipl.-Ing. (univ.) Pop - Werkleitung SER 
 
Ö16Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze und die Sicherung der Gehbahnen im Winter in der Stadt Straubing bzw. Satzung über die Straßenreinigung;
hier: Anpassung der Straßenverzeichnisse ab 01.01.2020 durch Erlass einer Änderungsverordnung bzw. Erlass einer Änderungssatzung
 
 
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