Startseite Ratsinfo Stadt Straubing

Stadtrat 18.02.2020

Zeit: 17:00-19:00 Uhr

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil:
ÖBerichterstatter: Berufsmäßiger Stadtrat Lermer 
 
Ö1Kommunalunternehmen „Flächenentwicklung Straubing“;
hier: 1. Änderungssatzung zur Unternehmenssatzung
 
 
Ö2Immissionsfreie Mobilität in Straubing;
hier: Richtlinie zur Förderung von Lastenfahrrädern
 
 
Ö3CO2-Bilanz der Stadtverwaltung Straubing;
hier: Ergebnisse der in Auftrag gegebenen Studie
 
 
Ö4Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 20.01.2020 und des Stadtrates vom 27.01.2020 
 
Ö5Mitteilungen 
 
ÖBerichterstatter: Ltd. Rechtsdirektorin Dr. Strohmeier 
 
Ö6Änderung der Parkgebührenordnung der Stadt Straubing 
 
Ö7Neuerlass der Verordnung der Stadt Straubing über das Halten von Hunden (Hundehaltungsverordnung) 
 
Ö8Grundlagenstudie zu einer möglichen Gründung eines ostbayerischen Verkehrsverbunds;
hier: Teilnahme der Stadt Straubing und Förderung durch den Freistaat Bayern
 
 
Ö8.1 Nachtrag: 13.02.2020 *Einführung des 365-EURO-Tickets für Schüler und Auszubildende;
hier:Teilnahme der Stadt Straubing im Rahmen der bestehenden Kooperation mit dem Regensburger Verkehrsverbund (RVV)
a.d.T.
 
 
Ö9Kindertagesbetreuung;
hier: Antrag vom 22.01.2020 des Fördervereins für die Nachmittagsbetreuung an der Volksschule Ittling e.V.
 
 
Ö10Kindertagesbetreuung;
hier: Deckung der aktuellen Nachfrage nach Betreuungsplätzen zum Kindergartenjahr 2020/2021
 
 
Ö11Kindertagesbetreuung;
hier: Förderung einer weiteren Großtagespflegestelle der Sira Kinderbetreuungs gGmbH - Bekanntgabe einer Eilentscheidung
 
 
Ö12Bezuschussung der Insolvenz- und Schuldnerberatung;
hier: Antrag des Caritasverbandes Straubing-Bogen vom 16.12.2019
 
 
Ö13Mitteilungen 
 
ÖBerichterstatter: Stadtkämmerer Preis 
 
Ö14Vorlage des Konsolidierten Jahresabschlusses der Stadt Straubing zum 31.12.2018 
 
Ö15Anlagerichtlinie für die Verwaltung der liquiden Finanzmittel der Stadt Straubing (inkl. Sonderkonten) 
 
Ö16Anlagerichtlinie für die von der Stadt Straubing verwalteten Stiftungen 
 
Ö17Mitteilungen 
 
ÖBerichterstatter: Ltd. Baudirektor Bach 
 
Ö18Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplans „SO Photovoltaik-Anlage Eglseer Breite“;
hier: Aufstellungsbeschluss
 
 
Ö1930. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans im Bereich Eglseer Breite;
hier: Inhaltliche Änderung bei der Darstellung der Nutzungsart
 
 
Ö20Einstellung des Bauleitplanverfahrens SO „PV-Anlage Eglseer Moos“;
hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für einen einfachen Bebauungs- und Grünordnungsplan SO „PV-Anlage Eglseer Moos“ (Nr. 188)
 
 
Ö21Einstellung des Bauleitplanverfahrens SO „PV-Anlage Eglseer Moos“;
hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für die 14. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans im Bereich SO „PV-Anlage Eglseer Moos“
 
 
Ö22Mitteilungen 
 
ÖBerichterstatter: Dipl.-Ing. (univ.) Pop - Werkleitung SER 
 
Ö23Beitrags- und Gebührensatzung der Stadt Straubing zur Entwässerungssatzung und zur Fäkalschlammentsorgungssatzung;
hier: Vorstellung der Gebührenkalkulation für den Kalkulationszeitraum 2020 bis 2023
 
 
Ö24Mitteilungen