Sitzung
HFA/018/2014
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Ort/Raum
Sitzungssaal, Rathaus, 2. Stock, Zi.Nr. 201
Datum
31.03.2014
Zeit
16:00-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Berichterstatter: Berufsmäßiger Stadtrat Lermer
 
Ö 1
Nutzungsvertrag für die Schiffsanlegestelle an der Donau
 
Ö 2
Breitbandversorgung im Stadtgebiet Straubing, hier: Sachstandsbericht zum Stand des Förderverfahrens
 
Ö 3
Anton-Bruckner-Gymnasium, hier: Mobiler Erweiterungsbau zur Schaffung von zusätzlichen Klassen- und Kursräumen
 
Ö 4
Einstellung des Aufstellungsverfahrens für den Bebauungs- und Grünordnungsplan „Innere-Passauer-Straße Nord“ (Nr. 173), hier: Aufhebung der Vorkaufsrechtssatzung vom 22.05.2006
 
Ö 5
Vorkaufsrechtssatzung „Stutzwinkel GE“, „Stutzwinkel WA“ und „Königreich“ vom 07.07.2008, hier: Aufhebung der Satzung
 
Ö 6
Veränderungssperrensatzung „An der Schulgasse II“ in der Fassung der Änderungssatzung vom 12.12.2011, hier: Verlängerung der Geltungsdauer um ein Jahr
 
Ö 7
Veränderungssperrensatzung „Stadtkernsicherung MK“ vom 21.11.2011, hier: Verlängerung der Geltungsdauer um ein Jahr
 
Ö 8
Veränderungssperrensatzung "Bahnhofsareal" vom 08.05.2012, hier: Verlängerung der Geltungsdauer um ein Jahr
 
Ö 9
Veränderungssperrensatzung „Stutzwinkel – Ittlinger Straße“ in der Fassung der Satzung vom 08.05.2012, hier: Verlängerung der Geltungsdauer um ein Jahr
 
Ö 10
Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 03.02. und 10.02.2014
 
Ö 11
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Ltd. Rechtsdirektorin Dr. Strohmeier
 
Ö 12
Neufestsetzung der Fleischbeschaugebühren ab 01.05.2014
 
Ö 13
Seniorenpolitisches Gesamtkonzept, hier: Sachstandsbericht Seniorenberatung, Seniorentreff, Fortschreibung des Pflegegutachtens
 
Ö 14
Haus der Begegnung der Malteser Hilfsdienst gGmbH, hier: Zuschuss für anzuschaffende Einrichtungsgegenstände - FA

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 15
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Stadtkämmerer Preis
 
Ö 16
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Ltd. Baudirektor Bach
 
Ö 17
Erstellung des qualifizierten Mietspiegel 2014, hier: Bekanntgabe der Ergebnisse der Arbeitskreissitzung vom 11.03.2014
 
Ö 18
Aufstellung des Bebauungsplanes „Winkelbreite 2“ der Gemeinde Feldkirchen, hier: Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
 
Ö 19
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungs- und Grünordnungsplanes WA „Kirchfeld II“ der Gemeinde Aiterhofen, hier: Frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
 
Ö 20
Sachlicher Teilflächennutzungsplan „Windkraft“, hier: Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden gem. § 3 Abs. 1 i. V. m. § 4 Abs. 1 BauGB
 
Ö 21
Bebauungs- und Grünordnungsplan „Sankt-Elisabeth-Straße“, hier: Beschluss zur Änderung
 
Ö 22
Ortsabrundungssatzung Donaugasse, hier: Änderung des räumlichen Geltungsbereichs
 
Ö 23
Sanierung Deponie Peterswöhrd
 
Ö 23.1
Vergabe der Tiefbauarbeiten
 
Ö 23.2
Vergabe der technischen Anlagen
 
Ö 24
Freianlagen zum Neubau einer Dreifachsporthalle an der Jakob-Sandtner-Realschule, hier: Vergabe der Landschafts- und Sportplatzbauarbeiten
 
Ö 25
Erschließung GE Alburg, hier: Vergabe der Straßenbauarbeiten
 
Ö 26
Straßenbeleuchtung 2014 und 2015, hier: Vergabe der Bauarbeiten
 
Ö 27
Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die EDV-Verkabelung in der Mittelschule Ulrich-Schmidl - FA

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 28
Mitteilungen