Stadtrat - 07.04.2014 - 17:00-18:45 Uhr

Sitzung
STR/014/2014
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Sitzungssaal, Rathaus, 2. Stock, Zi.Nr. 201
Datum
07.04.2014
Zeit
17:00-18:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö

Berichterstatter: Berufsmäßiger Stadtrat Lermer

 
Ö 1

Nutzungsvertrag für die Schiffsanlegestelle an der Donau

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2

Breitbandversorgung im Stadtgebiet Straubing, hier: Sachstandsbericht zum Stand des Förderverfahrens

Beschluss: ohne Erinnerung

 
Ö 3

Anton-Bruckner-Gymnasium, hier: Mobiler Erweiterungsbau zur Schaffung von zusätzlichen Klassen- und Kursräumen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4

Einstellung des Aufstellungsverfahrens für den Bebauungs- und Grünordnungsplan „Innere-Passauer-Straße Nord“ (Nr. 173), hier: Aufhebung der Vorkaufsrechtssatzung vom 22.05.2006

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5

Vorkaufsrechtssatzung „Stutzwinkel GE“, „Stutzwinkel WA“ und „Königreich“ vom 07.07.2008, hier: Aufhebung der Satzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6

Veränderungssperrensatzung „An der Schulgasse II“ in der Fassung der Änderungssatzung vom 12.12.2011, hier: Verlängerung der Geltungsdauer um ein Jahr

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7

Veränderungssperrensatzung „Stadtkernsicherung MK“ vom 21.11.2011, hier: Verlängerung der Geltungsdauer um ein Jahr

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8

Veränderungssperrensatzung "Bahnhofsareal" vom 08.05.2012, hier: Verlängerung der Geltungsdauer um ein Jahr

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9

Veränderungssperrensatzung „Stutzwinkel – Ittlinger Straße“ in der Fassung der Satzung vom 08.05.2012, hier: Verlängerung der Geltungsdauer um ein Jahr

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10

Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 03.02. und 10.02.2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11

Mitteilungen

 
Ö

Berichterstatter: Ltd. Rechtsdirektorin Dr. Strohmeier

 
Ö 12

Neufestsetzung der Fleischbeschaugebühren ab 01.05.2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13

Seniorenpolitisches Gesamtkonzept, hier: Sachstandsbericht Seniorenberatung, Seniorentreff, Fortschreibung des Pflegegutachtens

Beschluss: ohne Erinnerung

 
Ö 14

Haus der Begegnung der Malteser Hilfsdienst gGmbH, hier: Zuschuss für anzuschaffende Einrichtungsgegenstände - FA

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15

Mitteilungen

 
Ö

Berichterstatter: Stadtkämmerer Preis

 
Ö 16

Mitteilungen

 
Ö

Berichterstatter: Ltd. Baudirektor Bach

 
Ö 17

Erstellung des qualifizierten Mietspiegel 2014, hier: Bekanntgabe der Ergebnisse der Arbeitskreissitzung vom 11.03.2014

Beschluss: ohne Erinnerung

 
Ö 18

Aufstellung des Bebauungsplanes „Winkelbreite 2“ der Gemeinde Feldkirchen, hier: Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 16

 
Ö 19

Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungs- und Grünordnungsplanes WA „Kirchfeld II“ der Gemeinde Aiterhofen, hier: Frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 3

 
Ö 20

Sachlicher Teilflächennutzungsplan „Windkraft“, hier: Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden gem. § 3 Abs. 1 i. V. m. § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 3

 
Ö 21

Bebauungs- und Grünordnungsplan „Sankt-Elisabeth-Straße“, hier: Beschluss zur Änderung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 3

 
Ö 22

Ortsabrundungssatzung Donaugasse, hier: Änderung des räumlichen Geltungsbereichs

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1

 
Ö 23

Sanierung Deponie Peterswöhrd

 
Ö 23.1

Vergabe der Tiefbauarbeiten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1

 
Ö 23.2

Vergabe der technischen Anlagen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1

 
Ö 24

Freianlagen zum Neubau einer Dreifachsporthalle an der Jakob-Sandtner-Realschule, hier: Vergabe der Landschafts- und Sportplatzbauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 25

Erschließung GE Alburg, hier: Vergabe der Straßenbauarbeiten

 
Ö 26

Straßenbeleuchtung 2014 und 2015, hier: Vergabe der Bauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 27

Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die EDV-Verkabelung in der Mittelschule Ulrich-Schmidl - FA

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 28

Mitteilungen