SessionNet | Stadtrat - 07.04.2014

Sitzung

STR/014/2014

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Sitzungssaal, Rathaus, 2. Stock, Zi.Nr. 201

Datum

07.04.2014

Zeit

17:00-18:45 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift -öffentlich-

Öffentlicher Teil:
Ö	Berichterstatter: Berufsmäßiger Stadtrat Lermer
Ö 1	Nutzungsvertrag für die Schiffsanlegestelle an der Donau Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 2	Breitbandversorgung im Stadtgebiet Straubing, hier: Sachstandsbericht zum Stand des Förderverfahrens Beschluss: ohne Erinnerung
Ö 3	Anton-Bruckner-Gymnasium, hier: Mobiler Erweiterungsbau zur Schaffung von zusätzlichen Klassen- und Kursräumen Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 4	Einstellung des Aufstellungsverfahrens für den Bebauungs- und Grünordnungsplan „Innere-Passauer-Straße Nord“ (Nr. 173), hier: Aufhebung der Vorkaufsrechtssatzung vom 22.05.2006 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 5	Vorkaufsrechtssatzung „Stutzwinkel GE“, „Stutzwinkel WA“ und „Königreich“ vom 07.07.2008, hier: Aufhebung der Satzung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 6	Veränderungssperrensatzung „An der Schulgasse II“ in der Fassung der Änderungssatzung vom 12.12.2011, hier: Verlängerung der Geltungsdauer um ein Jahr Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 7	Veränderungssperrensatzung „Stadtkernsicherung MK“ vom 21.11.2011, hier: Verlängerung der Geltungsdauer um ein Jahr Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 8	Veränderungssperrensatzung "Bahnhofsareal" vom 08.05.2012, hier: Verlängerung der Geltungsdauer um ein Jahr Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 9	Veränderungssperrensatzung „Stutzwinkel – Ittlinger Straße“ in der Fassung der Satzung vom 08.05.2012, hier: Verlängerung der Geltungsdauer um ein Jahr Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 10	Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 03.02. und 10.02.2014 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 11	Mitteilungen
Ö	Berichterstatter: Ltd. Rechtsdirektorin Dr. Strohmeier
Ö 12	Neufestsetzung der Fleischbeschaugebühren ab 01.05.2014 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 13	Seniorenpolitisches Gesamtkonzept, hier: Sachstandsbericht Seniorenberatung, Seniorentreff, Fortschreibung des Pflegegutachtens Beschluss: ohne Erinnerung
Ö 14	Haus der Begegnung der Malteser Hilfsdienst gGmbH, hier: Zuschuss für anzuschaffende Einrichtungsgegenstände - FA Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 15	Mitteilungen
Ö	Berichterstatter: Stadtkämmerer Preis
Ö 16	Mitteilungen
Ö	Berichterstatter: Ltd. Baudirektor Bach
Ö 17	Erstellung des qualifizierten Mietspiegel 2014, hier: Bekanntgabe der Ergebnisse der Arbeitskreissitzung vom 11.03.2014 Beschluss: ohne Erinnerung
Ö 18	Aufstellung des Bebauungsplanes „Winkelbreite 2“ der Gemeinde Feldkirchen, hier: Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 16
Ö 19	Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungs- und Grünordnungsplanes WA „Kirchfeld II“ der Gemeinde Aiterhofen, hier: Frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 3
Ö 20	Sachlicher Teilflächennutzungsplan „Windkraft“, hier: Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden gem. § 3 Abs. 1 i. V. m. § 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 3
Ö 21	Bebauungs- und Grünordnungsplan „Sankt-Elisabeth-Straße“, hier: Beschluss zur Änderung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 3
Ö 22	Ortsabrundungssatzung Donaugasse, hier: Änderung des räumlichen Geltungsbereichs Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1
Ö 23	Sanierung Deponie Peterswöhrd
Ö 23.1	Vergabe der Tiefbauarbeiten Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1
Ö 23.2	Vergabe der technischen Anlagen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1
Ö 24	Freianlagen zum Neubau einer Dreifachsporthalle an der Jakob-Sandtner-Realschule, hier: Vergabe der Landschafts- und Sportplatzbauarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 25	Erschließung GE Alburg, hier: Vergabe der Straßenbauarbeiten
Ö 26	Straßenbeleuchtung 2014 und 2015, hier: Vergabe der Bauarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 27	Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die EDV-Verkabelung in der Mittelschule Ulrich-Schmidl - FA Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 28	Mitteilungen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: