Sitzung
STR/119/2022
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Joseph-von-Fraunhofer-Halle
Datum
21.02.2022
Zeit
17:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Berichterstatter: Berufsmäßiger Stadtrat Lermer
 
Ö 1
Beiratswesen der Stadt Straubing;
hier: Änderung in der Besetzung des Nachhaltigkeitsbeirats

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes;
hier: Benennung der neuen Straße im Geltungsbereich des rechtsverbindlichen Bebauungs- und Grünordnungsplanes "An der Dr.-Kumpfmüller-Straße (Nr. 216)"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 3

 
Ö 3
Einrichtung einer gemeinsamen Regionalen Koordinierungsstelle Niederbayern für das Verfahren der Endlagersuche;
hier: Abschluss einer Vereinbarung zum Beitritt zu einer Arbeitsgemeinschaft nach dem KommZG; Bereitstellung der Haushaltsmittel

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Gäubodenmuseum Straubing - Bereich Stadtgeschichte;
hier: Zustimmung zum Gestaltungskonzept

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Genehmigung der Niederschriften des Haupt- und Finanzausschusses vom 17.01.2022 und des Stadtrates vom 24.01.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Ltd. Rechtsdirektorin Dr. Strohmeier
 
Ö 7
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Stadtkämmerer Preis
 
Ö 8
Seilermeister Regensburger Stiftung;
 
Ö 8.1
hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8.2
hier: Erteilung der Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Seilermeister Regensburger Stiftung;
 
Ö 9.1
hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9.2
hier: Erteilung der Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Bürgerstiftung Straubing;
 
Ö 10.1
hier: Feststellung der Jahresabschlüsse 2019 und 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10.2
hier: Erteilung der Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Vorlage des konsolidierten Jahresabschlusses der Stadt Straubing zum 31.12.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12
Grundsatzbeschluss zur Inanspruchnahme von Wahlrechten bei der Erstellung des konsolidierten Jahresabschlusses der Stadt Straubing

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Ltd. Baudirektor Bach
 
Ö 14
23. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans im Bereich „Ortsumfahrung Alburg“;
hier: Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB, Feststellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 10

 
Ö 15
Eisstadion Straubing - Neubau Kabinentrakt;
hier: Zustimmung zur Planung und zur Kostenberechnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 8

 
Ö 16
Hochwasserrisikomanagement;
hier: Zwischenbericht zum Hochwasserwiederholungsaudit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 17
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Werkleiterin Pop
 
Ö 18
Mitteilungen