Sitzung
STR/120/2022
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Joseph-von-Fraunhofer-Halle
Datum
28.03.2022
Zeit
17:00-21:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Bürgermeister Schäfer
 
Ö 1
Konsolidierter Jahresabschlusses der Stadt Straubing für das Jahr 2019;
 
Ö 1.1
hier: Feststellung des konsolidierten Jahresabschlusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 1.2
hier: Erteilung der Entlastung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö
Berichterstatter: Berufsmäßiger Stadtrat Lermer
 
Ö 2
Ausschussbesetzung in der Stadt Straubing;
hier: Antrag der ödp/PU-Fraktion vom 21.02.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Klinikum St. Elisabeth GmbH;
hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Benennung von Straßen und Plätzen;
hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Umbenennung des Hans-Watzlik-Rings

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 19

 
Ö 5
Erlass einer neuen Hauslärmverordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 2

 
Ö 6
Genehmigung der Niederschriften des Haupt- und Finanzausschusses vom 14.02.2022 und des Stadtrates vom 21.02.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Ltd. Rechtsdirektorin Dr. Strohmeier
 
Ö 8
Erhöhung des Preises für den „Straubing-Pass“ ab 01.01.2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1

 
Ö 9
Verwaltung der städtischen Kindertageseinrichtungen;
hier: Änderung der Satzung der Stadt Straubing über die Benutzung der städtischen Kindertageseinrichtungen (Kindertageseinrichtungsbenutzungssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Abschluss einer neuen Finanzierungsvereinbarung für den Betrieb des Frauenhauses mit dem Trägerverein Haus für das Leben e. V. und Bekanntgabe des vertraglichen Zuschusses für 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Stadtkämmerer Preis
 
Ö 12
Vorlage des Berichts über die Beteiligung der Stadt Straubing an Unternehmen in einer Rechtsform des Privatrechts (Beteiligungsbericht) für das Jahr 2020 gem. Art. 94 Abs. 3 GO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Ltd. Baudirektor Bach
 
Ö 14
Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms;
hier: Beteiligung der Öffentlichkeit und der Verbände, Stellungnahme der Stadt Straubing

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 15
Erstellung des qualifizierten Mietspiegels 2022;
hier: Bekanntgabe der Ergebnisse der Arbeitskreissitzung vom 22.02.2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 16
Neuordnung Bauhof und Stadtgärtnerei, Umsiedlung der Stadtgärtnerei auf das Gelände in der Stettiner Straße;
hier: Beschluss über die weitere Vorgehensweise

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 17
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Werkleiterin Pop
 
Ö 18
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Straubinger Stadtentwässerung und Straßenreinigung (SER) für das Jahr 2020;
 
Ö 18.1
Feststellung des Jahresabschlusses und Ergebnisverwendung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 18.2
Erteilung der Entlastung der Werkleitung und des Oberbürgermeisters

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 19
Gesellschafterwechsel in der Biomasseverwertung Straubing GmbH; hier: Sachstandsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 19.1
Nachtrag: 24.03.2022
Gesellschafterwechsel in der Biomasseverwertung Straubing GmbH;
hier: Verzicht auf das Ankaufsrecht der SER GmbH und Zustimmung zum Gesellschafterwechsel

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 20
Mitteilungen