Sitzung
STR/121/2022
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Joseph-von-Fraunhofer-Halle
Datum
09.05.2022
Zeit
17:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Berichterstatter: Berufsmäßiger Stadtrat Lermer
 
Ö 1
Änderung in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses;
hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Änderung in der Besetzung des Verwaltungsrates des Jugendzentrums;
hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Änderung in der Besetzung des Sozialausschusses;
hier: beratendes und stellvertretendes beratendes Mitglied

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Stadtteilbibliothek Ost;
hier: Empfehlungsbeschluss an den Stadtrat für die Sanierung der Bibliothek und Errichtung eines Anbaus

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Beitritt der Stadt Straubing zur Organisation „Mayors for Peace“;
hier: Antrag der Stadträte Johannes Spielbauer und Hans-Jürgen Hahn

Beschluss: abgesetzt

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 9

 
Ö 6
Genehmigung der Niederschriften des Haupt- und Finanzausschusses vom 21.03.2022 und des Stadtrates vom 28.03.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Ltd. Rechtsdirektorin Dr. Strohmeier
 
Ö 7.1
Nachtrag: 05.05.2022
RBO-Linie 6024 (VSL-Linie 25);
hier: Beauftragung von Verstärkerfahrten und Mittelbereitstellung für Ausgleichsleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Stadtkämmerer Preis
 
Ö 9
Sachstandsbericht zur Haushaltswirtschaft 2022;
hier: aktuelle Entwicklungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Ltd. Baudirektor Bach
 
Ö 11
Bewerbungsverfahren für die bayerische Landesgartenschau 2028 ff;
hier: Inhalte der Straubinger Bewerbung, Beschlussfassung zur offiziellen Bewerbung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1

 
Ö 12
Ergänzung des Einleitungsbeschlusses zu den vorbereitenden Untersuchungen nach § 141 Abs. 3 BauGB für das Gebiet „Gstütt-Insel und Donauufer“;
hier: Abgrenzung des Untersuchungsgebietes

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplans „Am Geltolfinger Rennweg“ (Nr. 207) - Parallelverfahren;
hier: Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung, Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13.1
Nachtrag: 05.05.2022
Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln;
hier: Beschaffung von Einrichtungsgegenständen für Notunterkünfte

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Werkleiterin Pop
 
Ö 15
Gesellschafterwechsel in der Biomasse Verwertung Straubing GmbH;
hier: Sachstandsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 16
Mitteilungen