Sitzung
ORD/004/2014
Gremium
Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten
Ort/Raum
Blauer Salon, Rathaus, 1. Stock, Zi.Nr. 103
Datum
20.02.2014
Zeit
16:00-16:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Genehmigung der Niederschrift der vorherigen Sitzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0

 
Ö
Verkehrsangelegenheiten
 
Ö 2
Ausweisung eines Teilbereiches der Von-Leistner-Straße als Einbahnstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0

 
Ö 3
Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h im Bereich des Familienhauses/der Louise-Scheppler-Kindertagesstätte in der Eichendorffstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0

 
Ö 4
Parkverbot in der Rittergasse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0

 
Ö 5
Fußgängerampel in der Karl-Bickleder-Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0

 
Ö 6
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö
Gewerbeangelegenheiten
 
Ö 7
Betrieb eines Kinderkarussells auf dem Ludwigsplatz während des Christkindlmarktes 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0

 
Ö 8
Bekanntgabe der seit der letzten Sitzung erteilten gaststättenrechtlichen Erlaubnisse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö
Veterinärwesen
 
Ö 10
Mitteilungen und Anfragen