Haupt- und Finanzausschuss - 12.05.2014 - 16:00-18:42 Uhr

Sitzung
HFA/019/2014
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Ort/Raum
Sitzungssaal, Rathaus, 2. Stock, Zi.Nr. 201
Datum
12.05.2014
Zeit
16:00-18:42 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö

Berichterstatter: Berufsmäßiger Stadtrat Lermer

 
Ö 1

Erlass einer Satzung über die Aufwandsentschädigungen und Sitzungsgelder der ehrenamtlich tätigen Gemeindebürger

 
Ö 3

Bildung des Rechnungsprüfungsausschusses gemäß Art. 103 GO, hier: Bestimmung des Ausschussvorsitzenden und des stellvertretenden Vorsitzenden

 
Ö 4

Wahl und Bestellung von Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses gemäß §§ 3 und 4 der Satzung für das Jugendamt

 
Ö 4.1

Wahl von 6 stimmberechtigten Mitgliedern (und deren Stellvertreter) auf Vorschlag der im Stadtgebiet wirkenden und anerkannten Träger der freien Jugendhilfe (§ 3 Abs. 2 Nr. 3 der Jugendamtssatzung)

 
Ö 4.2

Bestellung von 11 beratenden Mitgliedern (und deren Stellvertreter) (§ 3 Abs. 3 Jugendamtssatzung)

 
Ö 5

Neubestellung der beratenden Mitglieder des Ordnungsausschusses

 
Ö 5.1

Nachtrag: 09.05.2014
Berufung der dem Sozialausschuss angehörenden sozialerfahrenen Personen als beratende Mitglieder a.d.T.

 
Ö 6

Förderung aus den allgemeinen Kulturmitteln 2014, hier: Bezuschussung des Musikfestivals „bluetone 2014“

 
Ö 7

Anton-Bruckner-Gymnasium, hier: Errichtung eines Erweiterungsbaus zur Schaffung von zusätzlichen Klassen- und Kursräumen

 
Ö 8

Mittelschule St. Stephan Straubing-Alburg, hier: Sanierung der Schulküche

 
Ö 9

Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 31.03. und 07.04.2014

 
Ö 10

Mitteilungen

 
Ö

Berichterstatter: Ltd. Rechtsdirektorin Dr. Strohmeier

 
Ö 11

Mitteilungen

 
Ö

Berichterstatter: Stadtkämmerer Preis

 
Ö 12

Mitteilungen

 
Ö

Berichterstatter: Ltd. Baudirektor Bach

 
Ö 13

Erweiterung der Fußgängerzone am Theresienplatz, hier: Planungskonzeption und Probebetrieb

 
Ö 14

Errichtung einer Geh- und Radwegunterführung unter der Bundesstraße 8 mit Anschluss an das bestehende Wegenetz

 
Ö 14.1

Vereinbarung mit dem Staatl. Bauamt Passau - Straßenbauamt

 
Ö 14.2

Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln

 
Ö 15

Bahnüberführung Landshuter Straße, hier: Planungsvereinbarung mit der DB Netz AG

 
Ö 16

Planfeststellungsverfahren nach § 18 AEG über die Lärmsanierung an der Bahnstrecke 5830 Passau-Obertraubling im Planabschnitt 5 Straubing, hier: Ergebnisse des Anhörungsverfahrens und des Erörterungstermins am 20.02.2014

 
Ö 17

Bauleitplanung „Frauenbrünnl“

 
Ö 17.1

Nochmalige Auslegung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes „Frauenbrünnl“

 
Ö 17.2

Ausweisung einer Baufläche auf Fl.Nr. 1433 - Gemarkung Straubing - nochmalige Bebauungsplanauslegung

 
Ö 18

Mitteilungen