Sitzung
HFA/019/2014
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Ort/Raum
Sitzungssaal, Rathaus, 2. Stock, Zi.Nr. 201
Datum
12.05.2014
Zeit
16:00-18:42 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Berichterstatter: Berufsmäßiger Stadtrat Lermer
 
Ö 1
Erlass einer Satzung über die Aufwandsentschädigungen und Sitzungsgelder der ehrenamtlich tätigen Gemeindebürger
 
Ö 3
Bildung des Rechnungsprüfungsausschusses gemäß Art. 103 GO, hier: Bestimmung des Ausschussvorsitzenden und des stellvertretenden Vorsitzenden
 
Ö 4
Wahl und Bestellung von Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses gemäß §§ 3 und 4 der Satzung für das Jugendamt
 
Ö 4.1
Wahl von 6 stimmberechtigten Mitgliedern (und deren Stellvertreter) auf Vorschlag der im Stadtgebiet wirkenden und anerkannten Träger der freien Jugendhilfe (§ 3 Abs. 2 Nr. 3 der Jugendamtssatzung)
 
Ö 4.2
Bestellung von 11 beratenden Mitgliedern (und deren Stellvertreter) (§ 3 Abs. 3 Jugendamtssatzung)
 
Ö 5
Neubestellung der beratenden Mitglieder des Ordnungsausschusses
 
Ö 5.1
Nachtrag: 09.05.2014
Berufung der dem Sozialausschuss angehörenden sozialerfahrenen Personen als beratende Mitglieder a.d.T.
 
Ö 6
Förderung aus den allgemeinen Kulturmitteln 2014, hier: Bezuschussung des Musikfestivals „bluetone 2014“
 
Ö 7
Anton-Bruckner-Gymnasium, hier: Errichtung eines Erweiterungsbaus zur Schaffung von zusätzlichen Klassen- und Kursräumen
 
Ö 8
Mittelschule St. Stephan Straubing-Alburg, hier: Sanierung der Schulküche
 
Ö 9
Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 31.03. und 07.04.2014
 
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Ltd. Rechtsdirektorin Dr. Strohmeier
 
Ö 11
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Stadtkämmerer Preis
 
Ö 12
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Ltd. Baudirektor Bach
 
Ö 13
Erweiterung der Fußgängerzone am Theresienplatz, hier: Planungskonzeption und Probebetrieb
 
Ö 14
Errichtung einer Geh- und Radwegunterführung unter der Bundesstraße 8 mit Anschluss an das bestehende Wegenetz
 
Ö 14.1
Vereinbarung mit dem Staatl. Bauamt Passau - Straßenbauamt
 
Ö 14.2
Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln
 
Ö 15
Bahnüberführung Landshuter Straße, hier: Planungsvereinbarung mit der DB Netz AG
 
Ö 16
Planfeststellungsverfahren nach § 18 AEG über die Lärmsanierung an der Bahnstrecke 5830 Passau-Obertraubling im Planabschnitt 5 Straubing, hier: Ergebnisse des Anhörungsverfahrens und des Erörterungstermins am 20.02.2014
 
Ö 17
Bauleitplanung „Frauenbrünnl“
 
Ö 17.1
Nochmalige Auslegung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes „Frauenbrünnl“
 
Ö 17.2
Ausweisung einer Baufläche auf Fl.Nr. 1433 - Gemarkung Straubing - nochmalige Bebauungsplanauslegung
 
Ö 18
Mitteilungen