Sitzung
STR/015/2014
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Sitzungssaal, Rathaus, 2. Stock, Zi.Nr. 201
Datum
19.05.2014
Zeit
17:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Berichterstatter: Berufsmäßiger Stadtrat Lermer
 
Ö 1
Erlass einer Satzung über die Aufwandsentschädigungen und Sitzungsgelder der ehrenamtlich tätigen Gemeindebürger

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 2

 
Ö 3
Bildung des Rechnungsprüfungsausschusses gemäß Art. 103 GO, hier: Bestimmung des Ausschussvorsitzenden und des stellvertretenden Vorsitzenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Wahl und Bestellung von Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses gemäß §§ 3 und 4 der Satzung für das Jugendamt
 
Ö 4.1
Wahl von 6 stimmberechtigten Mitgliedern (und deren Stellvertreter) auf Vorschlag der im Stadtgebiet wirkenden und anerkannten Träger der freien Jugendhilfe (§ 3 Abs. 2 Nr. 3 der Jugendamtssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4.2
Bestellung von 11 beratenden Mitgliedern (und deren Stellvertreter) (§ 3 Abs. 3 Jugendamtssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Neubestellung der beratenden Mitglieder des Ordnungsausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5.1
Nachtrag: 09.05.2014
Berufung der dem Sozialausschuss angehörenden sozialerfahrenen Personen als beratende Mitglieder a.d.T.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Förderung aus den allgemeinen Kulturmitteln 2014, hier: Bezuschussung des Musikfestivals „bluetone 2014“

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1

 
Ö 7
Anton-Bruckner-Gymnasium, hier: Errichtung eines Erweiterungsbaus zur Schaffung von zusätzlichen Klassen- und Kursräumen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Mittelschule St. Stephan Straubing-Alburg, hier: Sanierung der Schulküche

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 31.03. und 07.04.2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Ltd. Rechtsdirektorin Dr. Strohmeier
 
Ö 11
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Stadtkämmerer Preis
 
Ö 12
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Ltd. Baudirektor Bach
 
Ö 13
Erweiterung der Fußgängerzone am Theresienplatz, hier: Planungskonzeption und Probebetrieb

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Errichtung einer Geh- und Radwegunterführung unter der Bundesstraße 8 mit Anschluss an das bestehende Wegenetz
 
Ö 14.1
hier: Vereinbarung mit dem Staatl. Bauamt Passau - Straßenbauamt

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14.2
hier: Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 15
Bahnüberführung Landshuter Straße, hier: Planungsvereinbarung mit der DB Netz AG

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 16
Planfeststellungsverfahren nach § 18 AEG über die Lärmsanierung an der Bahnstrecke 5830 Passau-Obertraubling im Planabschnitt 5 Straubing, hier: Ergebnisse des Anhörungsverfahrens und des Erörterungstermins am 20.02.2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 17
Bauleitplanung „Frauenbrünnl“
 
Ö 17.1
hier: Nochmalige Auslegung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes „Frauenbrünnl“

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 17

 
Ö 17.2
hier: Ausweisung einer Baufläche auf Fl.Nr. 1433 - Gemarkung Straubing - nochmalige Bebauungsplanauslegung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1

 
Ö 18
Mitteilungen