SessionNet | Stadtrat - 19.05.2014

Informationen

Sitzung

STR/015/2014

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Sitzungssaal, Rathaus, 2. Stock, Zi.Nr. 201

Datum

19.05.2014

Zeit

17:00-20:45 Uhr

2 Dokumente

Öffentliche Bekanntmachung

NÖ

Niederschrift -öffentlich-

Öffentlicher Teil:
Ö	Berichterstatter: Berufsmäßiger Stadtrat Lermer
Ö 1	Erlass einer Satzung über die Aufwandsentschädigungen und Sitzungsgelder der ehrenamtlich tätigen Gemeindebürger Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 2
Ö 3	Bildung des Rechnungsprüfungsausschusses gemäß Art. 103 GO, hier: Bestimmung des Ausschussvorsitzenden und des stellvertretenden Vorsitzenden Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 4	Wahl und Bestellung von Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses gemäß §§ 3 und 4 der Satzung für das Jugendamt
Ö 4.1	Wahl von 6 stimmberechtigten Mitgliedern (und deren Stellvertreter) auf Vorschlag der im Stadtgebiet wirkenden und anerkannten Träger der freien Jugendhilfe (§ 3 Abs. 2 Nr. 3 der Jugendamtssatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 4.2	Bestellung von 11 beratenden Mitgliedern (und deren Stellvertreter) (§ 3 Abs. 3 Jugendamtssatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 5	Neubestellung der beratenden Mitglieder des Ordnungsausschusses Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 5.1	Nachtrag: 09.05.2014 Berufung der dem Sozialausschuss angehörenden sozialerfahrenen Personen als beratende Mitglieder a.d.T. Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 6	Förderung aus den allgemeinen Kulturmitteln 2014, hier: Bezuschussung des Musikfestivals „bluetone 2014“ Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1
Ö 7	Anton-Bruckner-Gymnasium, hier: Errichtung eines Erweiterungsbaus zur Schaffung von zusätzlichen Klassen- und Kursräumen Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 8	Mittelschule St. Stephan Straubing-Alburg, hier: Sanierung der Schulküche Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 9	Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 31.03. und 07.04.2014 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 10	Mitteilungen
Ö	Berichterstatter: Ltd. Rechtsdirektorin Dr. Strohmeier
Ö 11	Mitteilungen
Ö	Berichterstatter: Stadtkämmerer Preis
Ö 12	Mitteilungen
Ö	Berichterstatter: Ltd. Baudirektor Bach
Ö 13	Erweiterung der Fußgängerzone am Theresienplatz, hier: Planungskonzeption und Probebetrieb Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 14	Errichtung einer Geh- und Radwegunterführung unter der Bundesstraße 8 mit Anschluss an das bestehende Wegenetz
Ö 14.1	hier: Vereinbarung mit dem Staatl. Bauamt Passau - Straßenbauamt Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 14.2	hier: Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 15	Bahnüberführung Landshuter Straße, hier: Planungsvereinbarung mit der DB Netz AG Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 16	Planfeststellungsverfahren nach § 18 AEG über die Lärmsanierung an der Bahnstrecke 5830 Passau-Obertraubling im Planabschnitt 5 Straubing, hier: Ergebnisse des Anhörungsverfahrens und des Erörterungstermins am 20.02.2014 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 17	Bauleitplanung „Frauenbrünnl“
Ö 17.1	hier: Nochmalige Auslegung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes „Frauenbrünnl“ Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 17
Ö 17.2	hier: Ausweisung einer Baufläche auf Fl.Nr. 1433 - Gemarkung Straubing - nochmalige Bebauungsplanauslegung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1
Ö 18	Mitteilungen

Stadtrat - 19.05.2014 - 17:00-20:45 Uhr

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Berichterstatter: Berufsmäßiger Stadtrat Lermer

Wahl und Bestellung von Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses gemäß §§ 3 und 4 der Satzung für das Jugendamt

Nachtrag: 09.05.2014 Berufung der dem Sozialausschuss angehörenden sozialerfahrenen Personen als beratende Mitglieder a.d.T.

Berichterstatter: Ltd. Rechtsdirektorin Dr. Strohmeier

Berichterstatter: Stadtkämmerer Preis

Berichterstatter: Ltd. Baudirektor Bach

Errichtung einer Geh- und Radwegunterführung unter der Bundesstraße 8 mit Anschluss an das bestehende Wegenetz

Bauleitplanung „Frauenbrünnl“

Nachtrag: 09.05.2014
Berufung der dem Sozialausschuss angehörenden sozialerfahrenen Personen als beratende Mitglieder a.d.T.