Stadtrat - 07.07.2014 - 17:00-17:55 Uhr

Sitzung
STR/016/2014
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Sitzungssaal, Rathaus, 2. Stock, Zi.Nr. 201
Datum
07.07.2014
Zeit
17:00-17:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö

Bürgermeister Lohmeier

 
Ö 1

Feststellung des Jahresabschlusses 2011 der Stadt Straubing sowie Erteilung der Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö

Berichterstatter: Berufsmäßiger Stadtrat Lermer

 
Ö 3

Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Straubing vom 05. Mai 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4

Feldgeschworene in der Stadt Straubing, hier: Reduzierung der Anzahl der Feldgeschworenen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5

Bürgerstiftung Straubing,

 
Ö 5.1

Bilanz, Ergebnis- und Finanzrechnung zum 31.12.2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5.2

Wahl der Mitglieder des Stiftungsbeirates der Bürgerstiftung für die Zeit von Mai 2014 bis April 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5.3

Informationen zur Projektarbeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6

Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 05.05., 12.05. und 19.05.2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7

Mitteilungen

 
Ö

Berichterstatter: Ltd. Rechtsdirektorin Dr. Strohmeier

 
Ö 8

Baufördermaßnahme "Soziale Stadt", hier: Neubestellung der Lenkungsgruppe

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9

Mitteilungen

 
Ö

Berichterstatter: Stadtkämmerer Preis

 
Ö 10

Budgetbericht 1. Quartal 2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11

Vertretung der Stadt Straubing in den Gesellschafterversammlungen der städt. Gesellschaften

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12

Mitteilungen

 
Ö

Berichterstatter: Ltd. Baudirektor Bach

 
Ö 13

Erweiterung der Fußgängerzone am Theresienplatz - Planungskonzeption und Probebetrieb, hier: Ergänzender Beschluss zur Ausweisung der Bernauergasse

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14

Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Beteiligung an der Erstellung eine Geh- und Radwegs im Erletacker

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15

Änderung der Ortsabrundungssatzung "Donaugasse" (Nr. A3/1), hier: Ergebnis der Auslegung mit Fachstellenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 16

Stadt Geiselhöring- Änderung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes Gewerbegebiet „Pönning B2“ (Änderung des Flächennutzungsplanes durch Deckblatt 38 und Änderung des Landschaftsplanes durch Deckblatt 17)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 17

Gutachterausschuss für Grundstückswerte im Bereich der kreisfreien Stadt Straubing, hier: Berufung von ehrenamtlichen Gutachtern

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 18

Sanierung der ehemaligen Deponie Peterswöhrd, hier: Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 19

Alburger Rennweg – B8, Geh- und Radwegunterführung, hier: Bekanntgabe der Eilentscheidung

Beschluss: ohne Erinnerung

 
Ö 20

Mitteilungen