Sitzung
STR/133/2023
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Seminarraum 2 und 3 der Straubinger Ausstellungs- und Veranstaltungs GmbH
Datum
30.01.2023
Zeit
17:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö | Berichterstatter: Berufsmäßiger Stadtrat Lermer | ||
Ö 1 | Städtische Parkhaus GmbH Straubing; hier: Zustimmung zur Neufassung des Gesellschaftsvertrages | ||
Ö 2 | Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 05.12.2022 und des Stadtrates vom 12.12.2022 | ||
Ö 3 | Mitteilungen | ||
Ö | Berichterstatter: Ltd. Rechtsdirektorin Dr. Strohmeier | ||
Ö 4 | Abschluss einer Zweckvereinbarung zur Verhandlung von Entgelten mit Trägern der freien Jugendhilfe bei Inanspruchnahme ambulanter Jugendhilfeleistungen auf die Regionale Koordinierungsstelle für ambulante Kinder- und Jugendhilfen Oberpfalz (Sitz in Regensburg) | ||
Ö 5 | Vereinbarung über die Bereitstellung und Förderung einer Beratungsstelle für Kinder, Jugendliche, Eltern und andere Sorge-/Erziehungsberechtigte der Kath. Jugendfürsorge (KJF) der Diözese Regensburg | ||
Ö 6 | Mitteilungen | ||
Ö | Berichterstatter: Stadtkämmerer Preis | ||
Ö 7 | Genehmigung von Ausgaben in der haushaltslosen Zeit; hier: Digitalisierung an städtischen Schulen und freiwillige Schülerbeförderung | ||
Ö 8 | Genehmigung von Ausgaben in der haushaltslosen Zeit; hier: Figurentheaterfestival, Betriebskostenzuschuss Verein Schule der Phantasie e.V., Sportmittelzuschüsse - FA | ||
Ö 9 | Genehmigung von Ausgaben in der haushaltslosen Zeit; hier: Beschaffung von Medien in der Stadtbibliothek - FA | ||
Ö 9.1 | Nachtrag: 23.01.2023 Genehmigung von Ausgaben in der haushaltslosen Zeit; hier: Beauftragungen von Leistungen für das Bürgerfest | ||
Ö 10 | Mitteilungen | ||
Ö | Berichterstatter: Ltd. Baudirektor Bach | ||
Ö 11 | Einstellung von Verfahren zur Aufstellung, Änderung, Erweiterung oder Aufhebung von Bauleitplänen; hier. Aufhebung der Aufstellungsbeschlüsse | ||
Ö 12 | Freiwillige Feuerwehr der Stadt Straubing; hier: Bestätigung des gewählten Kommandanten und des gewählten stellvertretenden Kommandanten | ||
Ö 13 | Mitteilungen | ||
Ö | Berichterstatter: Werkleiterin Pop | ||
Ö 14 | Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für Investitionsmaßnahmen in 2023 | ||
Ö 15 | Mitteilungen |