Sitzung
STR/017/2014
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Sitzungssaal, Rathaus, 2. Stock, Zi.Nr. 201
Datum
28.07.2014
Zeit
17:00-18:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Pfarrplatz-Areal, hier: Vorstellung der eingereichten Planungskonzepte

Beschluss: abgesetzt

 
Ö
Berichterstatter: Berufsmäßiger Stadtrat Lermer
 
Ö 3
Bestellung der Mitglieder des Ferienausschusses für die Ferienzeit des Stadtrates in der Zeit vom 30.07.2014 bis 02.09.2014 (§ 10 GeschO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Entscheidung zum Gemeindeverfassungsrecht, hier: Bestellung von beratenden Mitgliedern des Kultur- und Partnerschaftsausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Vollzug der Verwaltungsgerichtsordnung (§ 28 VwGO), hier: Aufstellung der Vorschlagsliste für ehrenamtliche Richter beim Verwaltungsgericht Regensburg für die Amtsperiode vom 01.04.2015 bis 31.03.2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 2

 
Ö 6
Vergütung der Aufsichtsräte der städtischen Gesellschaften

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 30.06. und 07.07.2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Ltd. Rechtsdirektorin Dr. Strohmeier
 
Ö 9
Familienbeirat bzw. Ausländer- und Migrationsbeirat,
 
Ö 9.1
Änderung der jeweiligen Geschäftsordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 2

 
Ö 9.2
Festlegung der Modalitäten bez. der Neubesetzung des jeweiligen Gremiums

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Mitteilungen

Beschluss: ohne Erinnerung

 
Ö
Berichterstatter: Stadtkämmerer Preis
 
Ö 11
Straubinger Ausstellungs- und Veranstaltungs GmbH, hier: Bestellung von Prokuristen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Vergabe von Wohnbaugrundstücken im Wege des Erbbaurechts

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 11

 
Ö 13
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Ltd. Baudirektor Bach
 
Ö 14
Änderung der Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Straubing

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 15
Baugebiet Goldfeld II,
 
Ö 15.1
hier: Vergabe der Straßenbauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 15.2
hier: Vergabe der Kanalbauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 16
Ersatzbeschaffung für einen 15-to LKW´s für den Städtischen Bauhof, hier: Erteilung der Genehmigung zum Abschluss eines Leasing-Vertrages

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 4

 
Ö 17
Ludwigsgymnasium Straubing - Neubau Aula und Naturwissenschaften, hier: Vergabe der Baumeisterarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 18
Einsatzzentrum Straubing - Flachdachsanierung Verwaltungsgebäude, hier: Bereitstellung von außerplanmäßige Haushaltsmitteln

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 19
Neubau Besucherpavillon mit Aussichtplattform beim Hirschgehege, hier: Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln - FA

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 20
Alte Wörther Straße - Ableitung von Niederschlagswasser bei Starkregenereignissen und Hochwasser, hier: Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 20.1
Nachtrag: 21.07.2014
Bauleitplanung „GE Lerchenhaid“, hier: Aufstellungsbeschlüsse a.d.T.

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 21
Mitteilungen