Sitzung
HFA/024/2014
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Ort/Raum
Sitzungssaal, Rathaus, 2. Stock, Zi.Nr. 201
Datum
10.11.2014
Zeit
16:00-18:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Berichterstatter: Berufsmäßiger Stadtrat Lermer
 
Ö 1
Wärmelieferungsverträge zwischen der Stadtwerke Straubing GmbH und der Stadt Straubing;
hier: Neues Preissystem für die Nahwärme
 
Ö 2
Betrauungsakt für die Volkshochschule Straubing gGmbH (VHS)
 
Ö 2.1
Nachtrag: 10.11.2014
Planfeststellungsverfahren für den Ausbau der Bundeswasserstraße Donau und die Verbesserung des Hochwasserschutzes Straubing – Vilshofen, Teilabschnitt 1: Straubing – Deggendorf;
hier: Stellungnahme der Stadt Straubing
a.d.T.
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 13.10. und 20.10.2014
 
Ö 4
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Ltd. Rechtsdirektorin Dr. Strohmeier
 
Ö 5
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der städtischen Bestattungseinrichtungen in der Stadt Straubing (Bestattungsgebührensatzung);
hier: Anhebung der Gebühren
 
Ö 6
Festlegung der Entgelte für Leistungen der Bestattungsanstalt der Stadt Straubing
 
Ö 7
Verein "Haus für das Leben e.V.";
hier: Kostenanteil 2014
 
Ö 8
Verordnung der Stadt Straubing über das Gäubodenvolksfest und die Ostbayernschau (Festverordnung) vom 20.12.2007;
hier: Änderung der Verordnung
 
Ö 9
Erlass einer Verordnung über die Freigabe eines verkaufsoffenen Sonntags für die Jahre 2015 bis 2019
 
Ö 10
Geschäftssondernutzungen und Freischankflächen;
hier: Änderung der Gestaltungs- und Nutzungsvorgaben
 
Ö 11
Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten;
hier: Neubestellung eines beratenden Mitglieds
 
Ö 12
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Stadtkämmerer Preis
 
Ö 13
Budgetbericht 3. Quartal 2014 - Anlage
 
Ö 14
Vorlage des Berichts über die Beteiligung der Stadt Straubing an Unternehmen in einer Rechtsform des Privatrechts (Beteiligungsbericht) für das Jahr 2012 gem. Art. 94 Abs. 3 GO und Genehmigung der Entscheidungen des Vertreters der Stadt in Gesellschafter- bzw. Hauptversammlungen dieser Unternehmen - Anlage
 
Ö 15
Vollzug des Bayer. Gleichstellungsgesetzes;
hier: Bestellung der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Straubing für die Zeit vom 01.12.2014 bis 30.11.2017
 
Ö 16
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Ltd. Baudirektor Bach
 
Ö 17
Beschlussfassung über die Ergebnisse des integrierten Energienutzungsplanes der Stadt Straubing
 
Ö 18
Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für den Sonderbauunterhalt Anton-Bruckner-Gymnasium - FA

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 19
Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Sanierung der Bibliothek im Anton-Bruckner-Gymnasium - FA

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 20
Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für EDV-Anlagen im Anton-Bruckner-Gymnasium - FA

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 21
Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Toilettensanierung in der Mittelschule Ulrich-Schmidl
 
Ö 22
Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Errichtung eines Erweiterungsbaus beim Anton-Bruckner-Gymnasium (Planungsleistungen)
 
Ö 23
Mitteilungen