Haupt- und Finanzausschuss - 10.11.2014 - 16:00-18:15 Uhr

Sitzung
HFA/024/2014
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Ort/Raum
Sitzungssaal, Rathaus, 2. Stock, Zi.Nr. 201
Datum
10.11.2014
Zeit
16:00-18:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö

Berichterstatter: Berufsmäßiger Stadtrat Lermer

 
Ö 1

Wärmelieferungsverträge zwischen der Stadtwerke Straubing GmbH und der Stadt Straubing;
hier: Neues Preissystem für die Nahwärme

 
Ö 2

Betrauungsakt für die Volkshochschule Straubing gGmbH (VHS)

 
Ö 2.1

Nachtrag: 10.11.2014
Planfeststellungsverfahren für den Ausbau der Bundeswasserstraße Donau und die Verbesserung des Hochwasserschutzes Straubing – Vilshofen, Teilabschnitt 1: Straubing – Deggendorf;
hier: Stellungnahme der Stadt Straubing
a.d.T.

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 13.10. und 20.10.2014

 
Ö 4

Mitteilungen

 
Ö

Berichterstatter: Ltd. Rechtsdirektorin Dr. Strohmeier

 
Ö 5

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der städtischen Bestattungseinrichtungen in der Stadt Straubing (Bestattungsgebührensatzung);
hier: Anhebung der Gebühren

 
Ö 6

Festlegung der Entgelte für Leistungen der Bestattungsanstalt der Stadt Straubing

 
Ö 7

Verein "Haus für das Leben e.V.";
hier: Kostenanteil 2014

 
Ö 8

Verordnung der Stadt Straubing über das Gäubodenvolksfest und die Ostbayernschau (Festverordnung) vom 20.12.2007;
hier: Änderung der Verordnung

 
Ö 9

Erlass einer Verordnung über die Freigabe eines verkaufsoffenen Sonntags für die Jahre 2015 bis 2019

 
Ö 10

Geschäftssondernutzungen und Freischankflächen;
hier: Änderung der Gestaltungs- und Nutzungsvorgaben

 
Ö 11

Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten;
hier: Neubestellung eines beratenden Mitglieds

 
Ö 12

Mitteilungen

 
Ö

Berichterstatter: Stadtkämmerer Preis

 
Ö 13

Budgetbericht 3. Quartal 2014 - Anlage

 
Ö 14

Vorlage des Berichts über die Beteiligung der Stadt Straubing an Unternehmen in einer Rechtsform des Privatrechts (Beteiligungsbericht) für das Jahr 2012 gem. Art. 94 Abs. 3 GO und Genehmigung der Entscheidungen des Vertreters der Stadt in Gesellschafter- bzw. Hauptversammlungen dieser Unternehmen - Anlage

 
Ö 15

Vollzug des Bayer. Gleichstellungsgesetzes;
hier: Bestellung der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Straubing für die Zeit vom 01.12.2014 bis 30.11.2017

 
Ö 16

Mitteilungen

 
Ö

Berichterstatter: Ltd. Baudirektor Bach

 
Ö 17

Beschlussfassung über die Ergebnisse des integrierten Energienutzungsplanes der Stadt Straubing

 
Ö 18

Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für den Sonderbauunterhalt Anton-Bruckner-Gymnasium - FA

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 19

Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Sanierung der Bibliothek im Anton-Bruckner-Gymnasium - FA

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 20

Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für EDV-Anlagen im Anton-Bruckner-Gymnasium - FA

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 21

Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Toilettensanierung in der Mittelschule Ulrich-Schmidl

 
Ö 22

Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Errichtung eines Erweiterungsbaus beim Anton-Bruckner-Gymnasium (Planungsleistungen)

 
Ö 23

Mitteilungen