Sitzung
STR/024/2014
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Sitzungssaal, Rathaus, 2. Stock, Zi.Nr. 201
Datum
29.09.2014
Zeit
17:00-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Berichterstatter: Berufsmäßiger Stadtrat Lermer
 
Ö 1
Gewährung eines weiteren Zuschusses zu den Kosten der Renovierung der Basilika St. Jakob (Bauabschnitt IV, 8. Teilverwendungsnachweis)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Veränderungssperrensatzung "Landesgartenschau I" vom 22.10.2012;
hier: Verlängerung der Geltungsdauer um ein Jahr

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 1

 
Ö 3
Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts vom 05. Mai 2014;
hier: Bestellung der beratenden Mitglieder des Sportausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3.1
Nachtrag: 18.09.2014
Investitionsmaßnahmen 2014 im Hafen Straubing-Sand (Beschaffung von 2 Greifern, Kaistreifenertüchtigung, Ertüchtigung von Stromtankstellen sowie Ertüchtigung der Kaitreppenbeleuchtung);
hier:Zuwendungsbescheid der Regierung von Niederbayern vom 04.09.2014 – Einverständniserklärung der Stadt Straubing - FA
a.d.T.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 21.07.2014, des Stadtrates vom 28.07.2014 und des Ferienausschusses vom 19.08.2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Ltd. Rechtsdirektorin Dr. Strohmeier
 
Ö 6
Städtische Jugendherberge;
hier: Entscheidung über die Einstellung des Betriebs und Kooperation mit dem Katholischen Jugendsozialwerk München e. V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6.1
Bundesförderprogramm "Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit";
hier: Interessensbekundung der Stadt Straubing

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Stadtkämmerer Preis
 
Ö 8
Vorlage des Jahresabschlusses der Stadt Straubing zum 31.12.2013 - Anlage

Beschluss: ohne Erinnerung

 
Ö 9
Vorlage des Jahresabschlusses der von der Stadt Straubing verwalteten kleinen Stiftungen zum 31.12.2013 - Anlage

Beschluss: ohne Erinnerung

 
Ö 10
Budgetjahresbericht 2013 - Anlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Budgetüberträge in das Haushaltsjahr 2014 - Anlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Ltd. Baudirektor Bach
 
Ö 13
Aufstellung eines sachlichen Teilflächennutzungsplanes „Windkraft“ Planungsgebiet Straubing-Bogen Ost durch die Gemeinde Aiterhofen;
hier: Nochmalige Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Pfarrplatz-Areal;
hier: Vorstellung der eingereichten Planungskonzepte

Beschluss: siehe Protokoll

 
Ö 15
Mitteilungen