Stadtrat - 04.02.2013 - 17:00-19:00 Uhr

Sitzung
STR/001/2013
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Sitzungssaal, Rathaus, 2. Stock, Zi.Nr. 201
Datum
04.02.2013
Zeit
17:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö

Oberbürgermeister Pannermayr

 
Ö 1

Vereidigung des Herrn Alois Lermer als berufsmäßiges Stadtratsmitglied (Art. 27 KWBG i. V. m. § 38 Abs. 1 BeamtStG)

Beschluss: ohne Erinnerung

 
Ö 2

Vorsitz im Naturschutzbeirat der Stadt Straubing, hier: Mitteilung zur Kenntnisnahme

Beschluss: ohne Erinnerung

 
Ö

Berichterstatter: Berufsmäßiger Stadtrat Lermer

 
Ö 3

Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zur Breitbandversorgung der Stadt Straubing und Auswahlverfahren im Rahmen des ersten Bayerischen Breitbandförderprogramms, hier: Stadtteile Sossau und Unterzeitldorn

Beschluss: ohne Erinnerung

 
Ö 4

Verbesserung der Breitbandversorgung in weiteren Stadtteilen unter Ausschöpfung des neuen Bayerischen Breitbandförderprogramms, hier: Sachstandsbericht

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5

Bürgerfest 2013, hier: Vorstellung des Konzepts

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6

Sportförderungsrichtlinien der Stadt Straubing, hier: Änderung ab 01.01.2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7

Erlass einer Informationsfreiheitssatzung, hier: Antrag der ödp/PU-Stadtratsfraktion vom 05. November 2012 - Anlagen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 6

 
Ö 8

Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Stadt Straubing - Anlage

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 4

 
Ö 9

Vorstellung der Initiative "Bildungsregion"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10

Änderung der Satzung für die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr, hier: Erhöhung der Gebührensätze - Anlage

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 2

 
Ö 11

Eigenbetrieb „Straubinger Stadtentwässerung und Straßenreinigung“, hier: Sachstandsbericht - Anlage: Entwurf der Betriebssatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 3

 
Ö 12

Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 03.12.2012 und 10.12.2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13

Mitteilungen

 
Ö

Berichterstatter: Ltd. Rechtsdirektorin Dr. Strohmeier

 
Ö 14

Anpassung der ÖPNV Strukturen und Ausschreibung hier: Vergabe der Fahrleistungen ab 01.04.2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 15

Mitteilungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö

Berichterstatter: Stadtkämmerer Preis

 
Ö 16

Beteiligung der Stadtwerke Straubing GmbH an der GSW-Stadtwerke Straubing Bürgerenergie II GmbH + Co. KG

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 17

Mitteilungen

 
Ö

Berichterstatter: Ltd. Baudirektor Bach

 
Ö 18

Gemeinde Atting - a) Vorhabenbezogener Bebauungs- und Grünordnungsplan SO Photovoltaik „Bahnlinie“ b) Flächennutzungsplan Gemeinde Atting, Änderung durch Deckblatt Nr. 13 SO Photovoltaik „Bahnlinie“ c) Landschaftsplan Gemeinde Atting, Änderung durch Deckblatt Nr. 9 SO Photovoltaik „Bahnlinie“ hier: Beteiligung der Stadt Straubing im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 19

Gemeinde Straßkirchen - a) Vorhabenbezogener Bebauungs- und Grünordnungsplan „Solarpark Schambach 1“ b) Flächennutzungsplan Gemeinde Straßkirchen, Änderung durch Deckblatt Nr. 17 „Solarpark Schambach 1“ c) Landschaftsplan der Gemeinde Straßkirchen, Änderung durch Deckblatt Nr. 8 „Solarpark Schambach 1“ hier: Beteiligung der Stadt Straubing im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 20

Zugangsgestaltung Alfred-Dick-Park und Umfeldgestaltung Eisstadion, hier: Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 21

Errichtung und Instandhaltung von Oberflurhydranten, hier: Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln

 
Ö 21.1

im Investitionshaushalt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 21.2

im Ergebnishaushalt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 22

Hochwasserrückhaltung Öberauer Schleife, hier: Anhörung im Raumordnungsverfahren

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 23

Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP), hier: Anhörung zu den Änderungen des LEP-Entwurfs

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 24

Mitteilungen