Sitzung
STR/001/2013
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Sitzungssaal, Rathaus, 2. Stock, Zi.Nr. 201
Datum
04.02.2013
Zeit
17:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Oberbürgermeister Pannermayr
 
Ö 1
Vereidigung des Herrn Alois Lermer als berufsmäßiges Stadtratsmitglied (Art. 27 KWBG i. V. m. § 38 Abs. 1 BeamtStG)

Beschluss: ohne Erinnerung

 
Ö 2
Vorsitz im Naturschutzbeirat der Stadt Straubing, hier: Mitteilung zur Kenntnisnahme

Beschluss: ohne Erinnerung

 
Ö
Berichterstatter: Berufsmäßiger Stadtrat Lermer
 
Ö 3
Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zur Breitbandversorgung der Stadt Straubing und Auswahlverfahren im Rahmen des ersten Bayerischen Breitbandförderprogramms, hier: Stadtteile Sossau und Unterzeitldorn

Beschluss: ohne Erinnerung

 
Ö 4
Verbesserung der Breitbandversorgung in weiteren Stadtteilen unter Ausschöpfung des neuen Bayerischen Breitbandförderprogramms, hier: Sachstandsbericht

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Bürgerfest 2013, hier: Vorstellung des Konzepts

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Sportförderungsrichtlinien der Stadt Straubing, hier: Änderung ab 01.01.2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Erlass einer Informationsfreiheitssatzung, hier: Antrag der ödp/PU-Stadtratsfraktion vom 05. November 2012 - Anlagen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 6

 
Ö 8
Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Stadt Straubing - Anlage

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 4

 
Ö 9
Vorstellung der Initiative "Bildungsregion"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Änderung der Satzung für die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr, hier: Erhöhung der Gebührensätze - Anlage

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 2

 
Ö 11
Eigenbetrieb „Straubinger Stadtentwässerung und Straßenreinigung“, hier: Sachstandsbericht - Anlage: Entwurf der Betriebssatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 3

 
Ö 12
Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 03.12.2012 und 10.12.2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Ltd. Rechtsdirektorin Dr. Strohmeier
 
Ö 14
Anpassung der ÖPNV Strukturen und Ausschreibung hier: Vergabe der Fahrleistungen ab 01.04.2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 15
Mitteilungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö
Berichterstatter: Stadtkämmerer Preis
 
Ö 16
Beteiligung der Stadtwerke Straubing GmbH an der GSW-Stadtwerke Straubing Bürgerenergie II GmbH + Co. KG

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 17
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Ltd. Baudirektor Bach
 
Ö 18
Gemeinde Atting - a) Vorhabenbezogener Bebauungs- und Grünordnungsplan SO Photovoltaik „Bahnlinie“ b) Flächennutzungsplan Gemeinde Atting, Änderung durch Deckblatt Nr. 13 SO Photovoltaik „Bahnlinie“ c) Landschaftsplan Gemeinde Atting, Änderung durch Deckblatt Nr. 9 SO Photovoltaik „Bahnlinie“ hier: Beteiligung der Stadt Straubing im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 19
Gemeinde Straßkirchen - a) Vorhabenbezogener Bebauungs- und Grünordnungsplan „Solarpark Schambach 1“ b) Flächennutzungsplan Gemeinde Straßkirchen, Änderung durch Deckblatt Nr. 17 „Solarpark Schambach 1“ c) Landschaftsplan der Gemeinde Straßkirchen, Änderung durch Deckblatt Nr. 8 „Solarpark Schambach 1“ hier: Beteiligung der Stadt Straubing im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 20
Zugangsgestaltung Alfred-Dick-Park und Umfeldgestaltung Eisstadion, hier: Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 21
Errichtung und Instandhaltung von Oberflurhydranten, hier: Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln
 
Ö 21.1
im Investitionshaushalt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 21.2
im Ergebnishaushalt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 22
Hochwasserrückhaltung Öberauer Schleife, hier: Anhörung im Raumordnungsverfahren

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 23
Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP), hier: Anhörung zu den Änderungen des LEP-Entwurfs

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 24
Mitteilungen