Sitzung
STR/026/2015
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Sitzungssaal, Rathaus, 2. Stock, Zi.Nr. 201
Datum
16.03.2015
Zeit
17:00-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Berichterstatter: Berufsmäßiger Stadtrat Lermer
 
Ö 1
Antrag der Firma Möbel Wanninger, Straubing, auf Erweiterung des Möbelhauses und Errichtung eines Sportfachmarktes im Sondergebiet "Erletacker";
hier: Änderung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes „SO-Erletacker“ -Aufstellungsbeschluss-

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 12

 
Ö 2
Abwasserbeseitigung im ZVI-Gebiet Straubing-Sand
- Abschluss einer Zweckvereinbarung mit dem Zweckverband Industriegebiet zur
Übernahme der Entwässerungsanlage
- Abschluss einer Zweckvereinbarung mit der Gemeinde Aiterhofen zur
Übertragung der Aufgabe Abwasserbeseitigung im ZVI-Gebiet und
Übertragung der Satzungsrechte
- Ausdehnung des Entsorgungsgebietes der Stadt Straubing auf das ZVI-
Verbandsgebiet

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Eigenbetrieb "Straubinger Stadtentwässerung und Straßenreinigung";
hier: Bestellung der Werkleitung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Privatisierungsprüfung nach Art. 61 Abs. 2 Satz 2 der Gemeindeordnung (GO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Feldgeschworene in der Stadt Straubing;
hier: Amtsniederlegungen und Reduzierung der Anzahl der Feldgeschworenen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 02.02. und 09.02.2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Ltd. Rechtsdirektorin Dr. Strohmeier
 
Ö 8
Betreutes Einzelwohnen für unbegleitete Minderjährige in der ehemaligen Jugendherberge

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Stadtkämmerer Preis
 
Ö 10
R e f e r a t e 1 u n d 3
Beauftragung der Verwaltung mit der Prüfung, ob der Gewerbesteuerhebesatz ab 01.01.2017 gesenkt werden kann;
hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 30.12.2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Mitteilung der Genehmigung des Haushaltes 2015 durch die Regierung von Niederbayern und erneute Beschlussfassung über die Haushaltssatzung der Stadt Straubing für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 4

 
Ö 12
Information zum Geschäftsbesorgungsvertrag zur Finanzierung des Gewerbeparks Alburg-Nord

Beschluss: ohne Erinnerung

 
Ö 13
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Ltd. Baudirektor Bach
 
Ö 14
Aufstellung eines Bebauungs- und Grünordnungsplanes „Feiertagsacker“ und Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes im Parallelverfahren;
hier: Aufstellungsbeschlüsse

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 11

 
Ö 15
Aufstellung eines Bebauungs- und Grünordnungsplanes „Westlicher Ortsrand Kagers“ und Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes im Parallelverfahren;
hier: Aufstellungsbeschlüsse

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 7

 
Ö 16
Rahmenvertragsarbeiten für städtische Objekte;
hier: Vergabe der Elektroarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 17
Rahmenvertragsarbeiten für städtische Objekte;
hier: Vergabe der Heizungs- und Sanitärarbeiten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 6

 
Ö 18
Gutachterausschuss für Grundstückswerte im Bereich der kreisfreien Stadt Straubing;
hier: Berufung von Gutachtern

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 19
GE Schlesische Straße;
hier: Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln - FA

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 20
Mitteilungen