Sitzung
STR/027/2015
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Sitzungssaal, Rathaus, 2. Stock, Zi.Nr. 201
Datum
27.04.2015
Zeit
17:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Bürgermeister Lohmeier
 
Ö 1
Feststellung der Jahresabschlüsse 2013 der von der Stadt Straubing verwalteten rechtsfähigen Stiftungen sowie Erteilung der Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö
Berichterstatter: Berufsmäßiger Stadtrat Lermer
Ltd. Baudirektor Bach
Ltd. Rechtsdirektorin Dr. Strohmeier
 
Ö 2
Mittelschule St. Stephan Straubing-Alburg;
 
Ö 2.1
Vorstellung der Sanierungsplanung, Grundsatzbeschluss bezüglich der vorgezogenen Generalsanierung sowie außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die vorgezogenen Planungsleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2.2
Unterbringung des Horts KIK der Arbeiterwohlfahrt Straubing im Schulgebäude der Mittelschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö
Berichterstatter: Berufsmäßiger Stadtrat Lermer
 
Ö 3
Solarpark Harthof-
Verwaltungsstreitsache Stadt Straubing gegen Freistaat Bayern wegen Zielabweichung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Gesundheitsregionplus Straubing;
hier: Gründung und Antrag auf Gewährung einer Zuwendung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 18

 
Ö 5
Betrauungsakt für die Straubinger Ausstellungs- und Veranstaltungs GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Zuschussanträge aus dem kulturellen Bereich;
hier: Bezuschussung des Musikfestivals "bluetone 2015"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 4

 
Ö 7
Bürgerstiftung Straubing;
hier: Wahl eines Mitglieds in den Stiftungsbeirat

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 5

 
Ö 8
Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 09.03. und 16.03.2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8.1
Nachtrag: 21.04.2015
Eröffnung des Gäubodenvolksfestes;
hier: Antrag des Herrn Stadtrates Fritz Geisperger vom 09.03.2015
a.d.T.

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 9
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Ltd. Rechtsdirektorin Dr. Strohmeier
 
Ö 10
Straubing-Pass;
hier: Kooperationsmöglichkeiten mit dem Landkreis Straubing-Bogen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11
Investitionskostenbezuschussung von Kindertageseinrichtungen durch die Neuregelung von Art. 27 BayKiBiG;
hier: Änderung des Grundsatzbeschlusses vom 21.11.2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Kath. Jugendfürsorge der Diözese Regensburg-
Sanierung des bestehenden integrierten Kinderhauses Papst-Benedikt mit Erweiterung um eine Krippengruppe;
hier: Förderung des Bauvorhabens

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Maßnahmen zum 01.09.2015 zur Erfüllung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz für Kinder ab dem 1. Lebensjahr
 
Ö 13.1
Erweiterung der bestehenden Einrichtung "Krabbelkiste" des Caritasverbandes Straubing-Bogen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13.2
Errichtung einer provisorischen Krippengruppe durch die Kath. Jugendfürsorge der Diözese Regensburg e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Schuldnerberatung des Caritasverbandes Straubing-Bogen;
hier: Zuschuss für das Kalenderjahr 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 15
Asylsozialberatung des Caritasverbandes Straubing-Bogen;
hier: Antrag vom 16.10.2014 auf Ausbau und weitere Bezuschussung - FA

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.1
Nachtrag: 27.04.2015
Staatliche Förderung von pro-aktiven Beratungsstellen bei häuslicher Gewalt;
hier: Antrag des Vereines Haus für das Leben e. V.
a.d.T.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 16
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Stadtkämmerer Preis
 
Ö 17
Wirtschaftsplan der Bürgerspitalstiftung für das Geschäftsjahr 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 18
Entlastung der Stadt Straubing durch Zuweisung von Bundesmitteln

Beschluss: ohne Erinnerung

 
Ö 19
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Ltd. Baudirektor Bach
 
Ö 20
Aufstellung eines Bebauungs- und Grünordnungsplanes „Alte Ziegelei“ (Nr. 195);
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 21
Sanierung der Schloßbrücke;
hier: Vergabe der Bauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 22
Sanierung der Stadtmauer, 2. Bauabschnitt;
hier: Vergabe der Bauleistungen - Instandsetzung historisches Mauerwerk

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 23
Errichtung eines Pontons an der Bootsanlegestelle bei der Schloßbrücke;
hier: Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln - FA

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 24
Mitteilungen
 
Ö
Eigenbetrieb Stadtentwässerung und Straßenreinigung (SER)
 
Ö
Berichterstatter: Werkleitung Frau Pop
 
Ö 25
Anpassung der Entwässerungssatzung (EWS) und der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS) an die neue Mustersatzung;
hier: Neuerlass der beiden Satzungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 26
Mitteilungen