Sitzung
STR/029/2015
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Sitzungssaal, Rathaus, 2. Stock, Zi.Nr. 201
Datum
29.06.2015
Zeit
17:00-19:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Berichterstatter: Berufsmäßiger Stadtrat Lermer
 
Ö 1
Johannes-Turmair-Gymnasium;
hier: Erwerb der mobilen Containeranlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Klinikum St. Elisabeth Straubing GmbH;
hier: Rückbau der „alten“ Luftrettungsstation samt Hubschrauberhangar am Klinikum St. Elisabeth

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Vollzug der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern;
hier: Änderung des Stadtteilnamens „Eglsee“ in „Gut Eglsee“

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 23

 
Ö 4
Neukonstituierung des Naturschutzbeirates der Stadt Straubing;
hier: Vorschlag zur Zusammensetzung des neuen Beirates

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Änderung in der Besetzung der weiteren beschließenden Mitglieder des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 11.05. und 18.05.2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Mitteilungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö
Berichterstatter: Ltd. Rechtsdirektorin Dr. Strohmeier
 
Ö 8
Mitteilungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö
Berichterstatter: Stadtkämmerer Preis
 
Ö 9
Anpassung/Erweiterung des Geschäftsbesorgungsvertrages Gewerbepark Alburg-Nord

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 4

 
Ö 10
Vorlage des Jahresabschlusses der Stadt Straubing zum 31.12.2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Jahresprogramm 2014;
hier: Sondertilgung von einem Drittel des Liquiditätsüberschusses aus der Jahresrechnung 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Budgetjahresbericht 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Budgetüberträge in das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Ltd. Baudirektor Bach
 
Ö 15
Machbarkeitsuntersuchung Neubau Tiefgarage Theresienplatz;
hier: Vorstellung der Erkenntnisse

Beschluss: ohne Erinnerung

 
Ö 16
Alte Wörther Straße -
Ableitung von Niederschlagswasser bei Starkregenereignissen und Hochwasser;
hier: Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 17
Änderung der Einbeziehungssatzung Aitrachstraße;
hier: Erweiterung des Geltungsbereichs

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 18
Neubau Ludwigsgymnasium-
Aula und Naturwissenschaften;
hier: Vergabe der Einrichtung Naturwissenschaften

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 19
Neubau Ludwigsgymnasium-
Aula und Naturwissenschaften;
hier: Vergabe der Metallbau- und Verglasungsarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 20
Mitteilungen