Sitzung
STR/031/2015
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Sitzungssaal, Rathaus, 2. Stock, Zi.Nr. 201
Datum
28.09.2015
Zeit
17:00-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Berichterstatter: Berufsmäßiger Stadtrat Lermer
 
Ö 1
Gewährung eines weiteren Zuschusses zu den Kosten der Renovierung der Basilika St. Jakob (Bauabschnitt IV, 9. Teilverwendungsnachweis)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Planfeststellungsverfahren für den Ausbau der Bundeswasserstraße Donau und die Verbesserung des Hochwasserschutzes Straubing - Vilshofen, Teilabschnitt 1: Straubing - Deggendorf;
hier: Stellungnahme der Stadt Straubing zu Planänderungen und Planergänzungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Ausbau der Breitbandversorgung in der Stadt Straubing
hier: Sachstandsbericht

Beschluss: ohne Erinnerung

 
Ö 4
Änderung in der Besetzung der beratenden Mitglieder des Sozialausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 20.07.2015, des Stadtrates vom 27.07.2015 und des Ferienausschusses vom 18.08.2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Ltd. Rechtsdirektorin Dr. Strohmeier
 
Ö 7
Fortführung des Pendelbusverkehrs im Jahr 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Neufassung der Richtlinien der Stadt Straubing über die Gewährung von Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen in Kindertageseinrichtungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Ausbau der Jugendsozialarbeit an Schulen

Beschluss: siehe Protokoll

 
Ö 10
Mitteilungen

Beschluss: ohne Erinnerung

 
Ö
Berichterstatter: Stadtkämmerer Preis
 
Ö 11
Straubinger Ausstellungs- und Veranstaltungs GmbH;
hier: Zustimmung zur Erweiterung der Parkfläche an der Westtangente

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 2

 
Ö 12
Budgetbericht 2. Quartal 2015 (Halbjahresbericht)

Beschluss: ohne Erinnerung

 
Ö 13
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Ltd. Baudirektor Bach
 
Ö 14
Aufstellung eines Bebauungs- und Grünordnungsplanes „Donaucampus Straubing“ (Nr. 198) und gleichzeitige Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes (Deckblatt Nr. F22) im Parallelverfahren

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 4

 
Ö 15
Änderung der Einbeziehungssatzung Aitrachstraße (Nr. A12-1);
hier: Ergebnis der Öffentlichkeits- und Fachstellenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 16
Aufstellung des Bebauungsplanes „SO An der Scheiblerstraße“ durch die Stadt Plattling;
hier: Beteiligung der Stadt Straubing im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 3

 
Ö 17
Neugestaltung Donauufer (Schloßbrücke bis Schiffsanlegestelle);
hier: Vergabe der Bauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 18
Beschaffung eines Gerätewagens Gefahrgut für die Freiwillige Feuerwehr Straubing;
hier: Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 19
Ludwigsgymnasium Straubing;
Neubau Aula und Naturwissenschaften - Vergabe der Elektroarbeiten
hier: Bekanntgabe einer Eilentscheidung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 20
Mitteilungen
 
Ö
Eigenbetrieb Stadtentwässerung und Straßenreinigung (SER)
 
Ö
Berichterstatter: Werkleitung Frau Pop
 
Ö 21
Übertrag von Restmitteln in das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 22
Mitteilungen