Sitzung
STR/032/2015
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Sitzungssaal, Rathaus, 2. Stock, Zi.Nr. 201
Datum
26.10.2015
Zeit
17:00-17:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Berichterstatter: Berufsmäßiger Stadtrat Lermer
 
Ö 1
E-WALD GmbH;
hier: Zustimmung des Stadtrates zu den Beschlüssen der Gesellschafterversammlung vom 07.10.2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Änderung in der Besetzung der beratenden Mitglieder des Sozialausschusses;
hier: Antrag der Arbeiterwohlfahrt Straubing

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2.1
Arbeitsentwurf des Bundesumweltministeriums für ein Wertstoffgesetz und Entwurf einer Novellierung der Gewerbeabfallverordnung;
hier: Erlass einer Resolution des Stadtrates Straubing
a.d.T.
a.d.T.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 21.09.2015 und des Stadtrates vom 28.09.2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Ltd. Rechtsdirektorin Dr. Strohmeier
 
Ö 5
Gewährung eines Zuschusses an den Verein "Haus für das Leben e.V." zu den Kosten des Frauenhauses

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Neubesetzung des Behindertenbeirates der Stadt Straubing für die 7. Periode (01.01.2016 bis 31.12.2019)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Neubesetzung des Seniorenbeirates der Stadt Straubing für die 7. Periode (01.01.2016 bis 31.12.2019)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Stadtkämmerer Preis
 
Ö 9
Mitteilungen

Beschluss: ohne Erinnerung

 
Ö
Berichterstatter: Ltd. Baudirektor Bach
 
Ö 10
Einstellung der Bauleitplanverfahren „Änderung des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes 'Königreich' (Nr. 148/1)" und „2. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes (Deckblatt Nr. 2)";
hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Stadtrates vom 27.11.2006

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Einstellung des Bauleitplanverfahrens "Aufstellung eines Bebauungs- und Grünordnungsplanes 'An der Waage' (Nr. 176)";
hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Stadtrates vom 02.06.2008

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Gemeinde Parkstetten -
Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes „Hochfeld BA IV“;
hier: Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Gestaltungsmaßnahmen an der Donauuferpromenade;
hier: Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Umgestaltung Geiselhöringer Straße; Komplettausbau Asphaltdecke von Minikreisverkehr bis Ortsbeginn Alburg;
hier: Bekanntgabe einer Eilentscheidung

Beschluss: ohne Erinnerung

 
Ö 15
Mitteilungen