Sitzung
STR/033/2015
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Sitzungssaal, Rathaus, 2. Stock, Zi.Nr. 201
Datum
23.11.2015
Zeit
17:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Bürgermeister Lohmeier
 
Ö 1
Örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2012 der Stadt Straubing

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö
Berichterstatter: Berufsmäßiger Stadtrat Lermer
 
Ö 2
Städtische Wohnungsbau GmbH;
hier: Sanierung und Verkauf des Hochhauses "Pfauenstraße 14"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“;
hier: Einreichung eines Förderantrags zur Sanierung des städtischen Eisstadions

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 19.10.2015 und des Stadtrates vom 26.10.2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Ltd. Rechtsdirektorin Dr. Strohmeier
 
Ö 6
Schaffung einer Stelle „Koordinierung Ehrenamt im Bereich Asyl/Flüchtlinge“ am Freiwilligenzentrum Straubing

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Stadtkämmerer Preis
 
Ö 8
Mitteilungen

Beschluss: ohne Erinnerung

 
Ö
Berichterstatter: Ltd. Baudirektor Bach
 
Ö 9
Errichtung einer Tiefgarage am Theresienplatz
 
Ö 9.1
Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03. Juli 2015 auf Durchführung eines Ratsbegehrens

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 31

 
Ö 9.2
Erstellung einer Tiefgarage

Beschluss: siehe Protokoll

 
Ö 10
Erweiterung der Fußgängerzone am Theresienplatz

Beschluss: siehe Protokoll

 
Ö 11
Pfarrplatz-Areal;
hier: Entscheidung über das alternative Planungskonzept des ausgewählten Bieters (zum Stadtratsbeschluss Nr. 20 vom 29.09.2014) und Aufstellungsbeschluss für einen Vorhaben- und Erschließungsplan "Am Pfarrplatz"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 4

 
Ö 12
Bahnhof Straubing;
hier: Zustimmende Kenntnisnahme der Planung der DB Station & Service AG für den barrierefreien Ausbau

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12.1
Nachtrag: 18.11.2015
Umgestaltung der Geiselhöringer Straße-
Komplettausbau Asphaltdecke zwischen Adelrichstraße und Rittergasse;
hier: Auftragserweiterung
a.d.T.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Mitteilungen
 
Ö
Eigenbetrieb Stadtentwässerung und Straßenreinigung (SER)
 
Ö
Berichterstatter: Werkleitung Frau Pop
 
Ö 14
Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung und zur Fäkalschlammentsorgungssatzung (BGS-EWS/FES) vom 28.04.1998 (ABl 17/1998) i.d.F. der Änderungssatzung vom 09.06.2015 (ABl 12/2012);
hier: Erlass einer Änderungssatzung mit Wirkung ab 01.01.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 15
Satzung für die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr vom 26.11.2004 (ABl. 48/2004) i.d.F. der Änderungssatzung vom 05.02.2013 (ABl. 7/2013);
hier: Erlass einer Änderungssatzung mit Wirkung ab 01.01.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 16
Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze und die Sicherung der Gehbahnen im Winter in der Stadt Straubing bzw. Satzung über die Straßenreinigung;
hier: Anpassung der Straßenverzeichnisse durch Erlass einer Änderungsverordnung und Erlass einer Änderungssatzung mit Wirkung ab 01.01.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 17
Mitteilungen