Sitzung
STR/034/2015
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Sitzungssaal, Rathaus, 2. Stock, Zi.Nr. 201
Datum
14.12.2015
Zeit
17:00-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Oberbürgermeister Pannermayr
 
Ö 2
Gemeinde- und Landkreiswahl 2014;
hier: Ableben von Frau Veronika Behr –
Nachrücken der Listennachfolgerin Frau Brigitta Appelt aus dem Wahlvorschlag der CSU

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Amtseinführung und Vereidigung von Frau Brigitta Appelt als Mitglied des Stadtrates Straubing

Beschluss: ohne Erinnerung

 
Ö
Berichterstatter: Berufsmäßiger Stadtrat Lermer
 
Ö 4
Änderung in der Besetzung der Ausschüsse bzw. der sonstigen Gremien, in deren Organe Vertreter der Stadt zu entsenden sind;
 
Ö 4.1
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4.2
Antrag der ödp/PU-Stadtratsfraktion

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4.3
Nachtrag: 11.12.2015
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Änderung in der Besetzung der beratenden Mitglieder des Sozialausschusses;
hier: Antrag des Malteser Hilfsdienstes e.V. - Kreisverband Straubing

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5.1
Nachtrag: 02.12.2015
Klinikum St. Elisabeth Straubing GmbH;
hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages -
Anwendung der Grundordnung des kirchlichen Dienstes im Rahmen kirchlicher Arbeitsverhältnisse entsprechend der Erklärung der deutschen Bischöfe zum kirchlichen Dienst
a.d.T.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Genehmigung der Niederschriften des Haupt- und Finanzausschusses vom 16.11., des Stadtrates vom 23.11.2015 und der Sondersitzung des Stadtrates vom 24.11.2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Mitteilungen

Beschluss: ohne Erinnerung

 
Ö
Berichterstatter: Ltd. Rechtsdirektorin Dr. Strohmeier
 
Ö 8
Verbundraumausweitung des Regensburger Verkehrsverbundes auf die Stadt Straubing

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 18

 
Ö 9
Erlass einer gemeinsamen Verordnung des Landratsamtes Straubing-Bogen und der Stadt Straubing über die Abgrenzung der räumlichen Wirkungsbereiche der Hegegemeinschaften im Landkreis Straubing-Bogen und in der kreisfreien Stadt Straubing

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 2

 
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Stadtkämmerer Preis
 
Ö 11
Genehmigung des Wirtschaftsplanes der Bürgerspitalstiftung Straubing für das Geschäftsjahr 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Seniorenheim St. Nikola;
hier: Bestellung der Heimleitung

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 13
Budgetbericht 3. Quartal 2015

Beschluss: ohne Erinnerung

 
Ö 14
Mitteilungen

Beschluss: ohne Erinnerung

 
Ö
Berichterstatter: Ltd. Baudirektor Bach
 
Ö 14.1
Nachtrag: 03.12.2015
Wohnungspakt Bayern – Kommunales Förderprogramm Mietwohnungsbau;
hier: Antragstellung für die Errichtung einer Sozialwohnungsanlage durch die Stadt Straubing
a.d.T.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 15
Mitteilungen

Beschluss: ohne Erinnerung

 
Ö
Eigenbetrieb Stadtentwässerung und Straßenreinigung (SER)
 
Ö
Berichterstatter: Werkleitung Frau Pop
 
Ö 16
Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes "Straubinger Stadtentwässerung und Straßenreinigung" (SER) zum 31.12.2014 und Entlastung der Werkleitung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 17
Mitteilungen