Sitzung
STR/002/2013
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Sitzungssaal, Rathaus, 2. Stock, Zi.Nr. 201
Datum
20.02.2013
Zeit
16:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung der Niederschriften der Sondersitzungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 30.01. und 31.01.2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Zustimmung zur Errichtung des Eigenbetriebes „Straubinger Stadtentwässerung und Straßenreinigung“

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 3

 
Ö 2.1
Nachtrag: 18.02.2013
Übertragung der personalrechtlichen Befugnisse auf die Werksleitung a.d.T.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 3

 
Ö 3
Genehmigung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2013 des Eigenbetriebes "Straubinger Stadtentwässerung und Straßenreinigung"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 3

 
Ö 4
Genehmigung des Haushaltsplanes und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung einschließlich Finanzplan und Stellenplan der Stadt Straubing für das Haushaltsjahr 2013 (Anlagen 1-19)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 14

 
Ö 5
Genehmigung des Haushaltsplanes und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung einschließlich Finanzplan der von der Stadt Straubing verwalteten rechtsfähigen Stiftungen für das Haushaltsjahr 2013 (Anlage)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Änderung der Satzung für die Erhebung eines Straßenausbaubeitrages (SBS), hier: Anpassung der Beitragssätze

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Umbau der bestehenden Kreuzung B20/ SR´s 19 durch Beampelung der Auf- und Abfahrtsrampen, hier: Vergabe der Tiefbauarbeiten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 11

 
Ö 8
Dachsanierung im Bereich des historischen Rathauses, hier: Vorzeitige Zustimmung zur Ausführung der Baumaßnahme bzw. vorzeitige Genehmigung der Haushaltsmittel

Beschluss: einstimmig beschlossen