Stadtrat - 22.04.2013 - 17:00-18:30 Uhr

Sitzung
STR/004/2013
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Sitzungssaal, Rathaus, 2. Stock, Zi.Nr. 201
Datum
22.04.2013
Zeit
17:00-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö

Bürgermeister Lohmeier

 
Ö 1

Örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2010 der Stadt Straubing

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2

Feststellung der Jahresabschlüsse 2011 der von der Stadt Straubing verwalteten rechtsfähigen Stiftungen sowie Erteilung der Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2.1

Nachtrag: 16.04.2013
Vorstellung des neuen Stadtmarketing-Teams a.d.T.

Beschluss: ohne Erinnerung

 
Ö

Berichterstatter: Berufsmäßiger Stadtrat Lermer

 
Ö 3

Resolution des Stadtrates Straubing bezüglich der von der EU beabsichtigten Liberalisierung der Wasserwirtschaft, hier: Antrag von Herrn Stadtrat Erhard Grundl vom 03.04.2013 - Anlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4

Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen beim Amtsgericht Straubing für die Kalenderjahre 2014 bis 2018 (§ 36 GVG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5

Wahlausschuss zur Schöffenwahl nach § 40 GVG für die Kalenderjahr 2014 bis 2018, hier: Wahl von zwei Vertrauenspersonen

Beschluss: ohne Erinnerung

 
Ö 6

Gewährung eines weiteren Zuschusses zu den Kosten der Renovierung der Basilika St. Jakob (Bauabschnitt IV, 4. und 5. Teilverwendungsnachweis)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 1

 
Ö 7

Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 11.03. und 18.03.2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8

Mitteilungen

 
Ö

Berichterstatter: Ltd. Rechtsdirektorin Dr. Strohmeier

 
Ö 10

Mitteilungen

 
Ö

Berichterstatter: Stadtkämmerer Preis

 
Ö 11

Erlass der Dienstanweisung zur Budgetbewirtschaftung in der Stadt Straubing - Anlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12

Mitteilungen

 
Ö

Berichterstatter: Ltd. Baudirektor Bach

 
Ö 13

Neubau einer Dreifachturnhalle an der Jakob-Sandtner-Realschule

 
Ö 13.1

Vergabe der Metallbau- und Verglasungsarbeiten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13.2

Vergabe der Arbeiten für vorgehängte hinterlüftete Fassade

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 3

 
Ö 14

Mitteilungen

 
Ö

Eigenbetrieb Stadtentwässerung und Straßenreinigung

 
Ö 15

Anschluss der Ortsteile Oberast und Mitterast an die öffentliche Kanalisation, hier: Zustimmung zur Ausführung der Maßnahme und Vergabe der Bauleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen