Sitzung
STR/038/2016
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Sitzungssaal, Rathaus, 2. Stock, Zi.Nr. 201
Datum
07.03.2016
Zeit
17:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Berichterstatter: Berufsmäßiger Stadtrat Lermer
 
Ö 1
Eigenbetrieb Straubinger Stadtentwässerung und Straßenreinigung -
Gründung der Straubinger Energie- und Reststoffverwertungsgesellschaft mit beschränkter Haftung (SER GmbH)
 
Ö 1.1
hier: Zustimmung des Stadtrates zum Abschluss des Gesellschaftsvertrages und zum Erlass einer Geschäftsordnung für den Aufsichtsrat bzw. zum Erlass einer Geschäftsordnung für die Geschäftsführung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 1.2
hier: Bestellung des Aufsichtsrates

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
INTERREG-Projekt im Kooperationsprogramm Bayern-Österreich 2014 - 2020;
hier: Erhöhung des Kostenanteils der Stadt Straubing

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 25.01.2016 und des Stadtrates vom 01.02.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Mitteilungen

Beschluss: ohne Erinnerung

 
Ö
Berichterstatter: Ltd. Rechtsdirektorin Dr. Strohmeier
 
Ö 6
Verordnung der Stadt Straubing über das Gäubodenvolksfest und die Ostbayernschau (Festverordnung) vom 20.12.2007 i. d. F. der Änderungsverordnung vom 09.12.2014;
hier: Erlass einer Änderungsverordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Mitteilungen

Beschluss: ohne Erinnerung

 
Ö
Berichterstatter: Stadtkämmerer Preis
 
Ö 8
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Ltd. Baudirektor Bach
 
Ö 9
Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes „Feiertagsacker“ mit 21. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes (Deckblatt Nr. 21);
hier: Abwägung der Stellungnahmen zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4Abs. 1 BauGB und Auslegungsbeschlüsse

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 7

 
Ö 10
Straßenbeleuchtung 2016 / 2017
hier: Vergabe der Bauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Kolbstraße von der Bachstraße bis zum Bahnhofplatz;
hier: Vergabe der Straßen- und Brückenbauarbeiten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 3

 
Ö 12
Herstellung der Kassensicherheit nach gesetzlichen Vorgaben in der Stadtkasse;
hier: Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Mitteilungen
 
Ö
Eigenbetrieb Stadtentwässerung und Straßenreinigung (SER)
 
Ö
Berichterstatter: Werkleitung Frau Pop
 
Ö 14
Bau einer Hydrolysestufe auf der Kläranlage Straubing;
hier: Vergabe des Anlagenbaus - Bekanntgabe einer Eilentscheidung

Beschluss: ohne Erinnerung

 
Ö 15
Erweiterung der Klärgasverwertung auf der Kläranlage Straubing, Einbindung eines 800 KWel BHKW