Sitzung
STR/006/2013
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Sitzungssaal, Rathaus, 2. Stock, Zi.Nr. 201
Datum
24.06.2013
Zeit
17:00-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Oberbürgermeister Pannermayr
 
Ö 1
Sachstandsbericht über das Hochwasserereignis in der Stadt Straubing

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö
Berichterstatter: Berufsmäßiger Stadtrat Lermer
 
Ö 2
Konzessionsvertrag zwischen der Stadt Straubing und der Stadtwerke Straubing GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Organisation und Durchführung des "Christkindlmarktes" in der Stadt Straubing

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Bürgerstifung Straubing
 
Ö 4.1
Bilanz, Ergebnis- und Finanzrechnung 2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4.2
Überblick über Projektarbeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Kuratorium der Dr. Franz und Astrid Ritter-Stiftung, hier: Bestellung der städtischen Kuratoriumsmitglieder

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Erneuerung und Verbesserung der Fraunhoferstraße
 
Ö 6.1
Einstufung in eine Straßenklasse

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6.2
Satzungsmäßige Sonderregelung der Anliegeranteile Gehweg

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Teilnahme des Gäubodenmuseums und des Tiergartens Straubing an der "St. Englmar-Card"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 06.05. und 13.05.2013
 
Ö 9
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Ltd. Rechtsdirektorin Dr. Strohmeier
 
Ö 10
Mitteilungen

Beschluss: ohne Erinnerung

 
Ö
Berichterstatter: Stadtkämmerer Preis
 
Ö 11
Budgetbericht 1. Quartal 2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und Genehmigung des Wirtschaftsplanes der Bürgerspitalstiftung Straubing für das Geschäftsjahr 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Vorlage des Berichts über die Beteiligung der Stadt Straubing an Unternehmen in einer Rechtsform des Privatrechts (Beteiligungsbericht) für das Jahr 2011 gem. Art. 94 Abs. 3 GO und Genehmigung der Entscheidungen des Vertreters der Stadt in Gesellschafter- bzw. Hauptversammlungen dieser Unternehmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Ltd. Baudirektor Bach
 
Ö 15
Generalsanierung Ludwigsgymnasium, hier: Vorstellung der Planung für den Neubau der Naturwissenschaften und der Aula

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 16
Sanierung der Deponieabsaugung Deponie am Peterswöhrd
 
Ö 16.1
Überplanmäßige Mittelbereitstellung,

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 16.2
Vergabe der Bauleistungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 17
Gemeinde Parkstetten, Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes „Hochfeld BA III“ hier: Beteiligung der Stadt Straubing gemäß § 4 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1

 
Ö 18
Mitteilungen