Stadtrat - 01.02.2016 - 17:00-18:55 Uhr

Sitzung
STR/043/2016
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Sitzungssaal, Rathaus, 2. Stock, Zi.Nr. 201
Datum
01.02.2016
Zeit
17:00-18:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö

Berichterstatter: Berufsmäßiger Stadtrat Lermer

 
Ö 1

Bestellung von Verwaltungsräten (§ 3 Abs. 1 GemVerfR, § 4 Abs. 4 GeschO);
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2

Satzung über die Veränderungssperre zur Sicherung der Änderungsplanung „Stadtfeld südlich der Bahnlinie“ vom 10.02.2014;
hier: Verlängerung der Geltungsdauer um ein Jahr

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3

Erlass einer Verordnung über das Überschwemmungsgebiet an der Donau auf dem Gebiet der Stadt Straubing

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3.1

Klinikum St. Elisabeth Straubing GmbH;
hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages
- Anpassung an die Bayer. Landeskrankenhausbedarfsplanung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4

Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 07.12.2015 und des Stadtrates vom 14.12.2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5

Mitteilungen

Beschluss: ohne Erinnerung

 
Ö

Berichterstatter: Ltd. Rechtsdirektorin Dr. Strohmeier

 
Ö 6

Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Straubing;
hier: Erlass einer Satzung (Inkrafttreten am 01.09.2016)

Beschluss: siehe Protokoll

 
Ö 7

Erhebung von Kostenbeiträgen für die Förderung qualifizierter Tagespflege;
hier: Erlass einer Satzung (Inkrafttreten am 01.09.2016)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8

Mitteilungen

 
Ö

Berichterstatter: Stadtkämmerer Preis

 
Ö 9

Aufwendungen für Abfall und Entsorgung der Grundstücke und baulichen Anlagen;
hier: Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln - FA

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10

Vorlage des Berichts über die Beteiligung der Stadt Straubing an Unternehmen in einer Rechtsform des Privatrechts (Beteiligungsbericht) für das Jahr 2013 gem. Art. 94 Abs. 3 GO und Genehmigung der Entscheidungen des Vertreters der Stadt in Gesellschafter- bzw. Hauptversammlungen dieser Unternehmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11

Heimleitung im Seniorenheim St. Nikola

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12

Mitteilungen

Beschluss: ohne Erinnerung

 
Ö

Berichterstatter: Ltd. Baudirektor Bach

 
Ö 13

Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes mit Deckblatt Nr. 23 (23. Änderungsverfahren) „Ortsumfahrung Alburg“;
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 8

 
Ö 14

Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes „Westlicher Ortsrand Kagers“ mit 20. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes (Deckblatt Nr. 20);
hier: Stellungnahmen zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 i. V. m.§ 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 7

 
Ö 15

Aufhebung des Bebauungsplanes „Stutzwinkel Nord“;
hier: Beschluss zur Einleitung des Aufhebungsverfahrens

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 9

 
Ö 16

Gemeinde Feldkirchen-
Aufstellung des Bebauungsplanes „Winkelbreite 3“;
hier: Öffentlichkeitsbeteiligung der Träger öffentlicher Belange § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 1

 
Ö 17

Gemeinde Straßkirchen-
a) Aufstellung des Bebauungs- mit Grünordnungsplanes WA "Am Wasserwerk BA 2“
b) Änderung des Flächennutzungsplanes durch Deckblatt Nr. 19 Baugebiet WA „Am Wasserwerk BA 2“
c) Änderung des Landschaftsplanes durch Deckblatt Nr. 10 Baugebiet WA „Am Wasserwerk BA 2“

hier: Frühzeitige Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 18

Mitteilungen

Beschluss: ohne Erinnerung