Sitzung
STR/044/2016
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Sitzungssaal, Rathaus, 2. Stock, Zi.Nr. 201
Datum
18.04.2016
Zeit
17:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Bürgermeister Lohmeier
 
Ö 1
Örtliche Prüfung der Jahresabschlüsse 2014 der von der Stadt verwalteten rechtsfähigen Stiftungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö
Berichterstatter: Berufsmäßiger Stadtrat Lermer
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 29.02. und 07.03.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Mitteilungen

Beschluss: ohne Erinnerung

 
Ö
Berichterstatter: Ltd. Rechtsdirektorin Dr. Strohmeier
 
Ö 4
Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus 3.0 - Teilnahme am Pretest und Interessensbekundungsverfahren;
hier: Antrag der Evang.-Luth. Christuskirche Straubing

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Bundesförderprogramm „Kommunale Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte“;
hier: Antragstellung zur Teilnahme der Stadt Straubing

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Berufliche Integration von Asylbewerbern und Flüchtlingen - Projekt "Integrationswerkstatt Straubing";
hier: Schaffung von 30 Maßnahmeplätzen für Arbeitsangelegenheiten nach § 16 d SGB II - FA

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Berufliche Integration von Asylbewerbern und Flüchtlingen - Projekt "Zukunft mitgestalten";
hier: Antragstellung zur Förderung aus Mitteln des Arbeitsmarktfonds Bayern

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Verkehrsraumsondernutzungssatzung;
hier: Erlass einer Änderungssatzung wegen Änderung der Lieferverkehrszeiten in der Fußgängerzone

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Jugendhilfeplanung;
hier: Antrag des Caritasverbandes für die Stadt Straubing und den Landkreis Straubing-Bogen e.V. vom 01.02.2016 auf Erhöhung der Plätze im Kinderhort St. Jakob

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Jugendhilfeplanung;
hier: Erweiterung des städtischen Kindergartens Am Platzl um eine Kindergartengruppe

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Jugendhilfeplanung;
hier: Antrag des Fördervereins für die Nachmittagsbetreuung an der Volksschule Ittling auf Erhöhung der Plätze im Hort Ittling

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Gewährung von Zuschüssen im Jahr 2016;
hier: Antrag des Caritasverbandes Straubing-Bogen vom 07.01.2016 auf Bezuschussung der Schuldnerberatung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Familienbeirat;
hier: Ausscheiden der Vorsitzenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Mitteilungen

Beschluss: ohne Erinnerung

 
Ö
Berichterstatter: Stadtkämmerer Preis
 
Ö 15
Bürgerstiftung Straubing
 
Ö 15.1
hier: Übernahme der Verwaltungskosten der Bürgerstiftung für die nächsten fünf Jahre durch die Stadt Straubing

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 15.2
hier: Genehmigung des Jahresabschlusses 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 16
Errichtung einer gemeinnützigen Gesellschaft durch von der Stadt Straubing verwaltete Stiftungen und Erwerb einer Liegenschaft am Pfarrplatz

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 17
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Ltd. Baudirektor Bach
 
Ö 18
Aufstellung eines Bebauungs- und Grünordnungsplanes „Westlicher Ortsrand Kagers“ mit 20. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes (Deckblatt Nr. 20);
hier: Ergebnis der Bürger- und Fachstellenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 i. V. m. § 4 Abs.2 BauGB sowie Satzungsbeschluss und Feststellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 7

 
Ö 19
Aufstellung eines Bebauungs- und Grünordnungsplanes „An der Gartenstraße“;
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 20
Änderung der Außenbereichssatzung „Frauenbrünnl - Fuchsweg“;
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 21
Gemeinde Aiterhofen;
Bebauungs- mit Grünordnungsplan und Umweltbericht „Baugebiet Kirchfeld III“;
hier: Frühzeitige Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 22
GE Alburg - Erweiterung Straße 3;
hier: Vergabe der Bauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 23
Vorplatz Ludwigsgymnasium;
hier: Vergabe der Bauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 24
Tiergarten Straubing - Luchsanlage;
hier: Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 25
Beschaffung eines Mannschaftstransportwagens für die Feuerwehr Straubing - Löschzug Ittling;
hier: Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln - FA

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 25.1
Nachtrag: 11.04.2016
Barrierefreier Ausbau Bahnhof Straubing;
hier: Verlängerung der Gleisunterführung in Richtung Süden

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 8

 
Ö 25.2
Nachtrag: 14.04.2016
Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes „Donaucampus Straubing“ mit 22. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes (Deckblatt Nr. 22);
hier: Stellungnahmen zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
a.d.T.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 4

 
Ö 26
Mitteilungen