Sitzung
STR/046/2016
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Sitzungssaal, Rathaus, 2. Stock, Zi.Nr. 201
Datum
27.06.2016
Zeit
17:00-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Berichterstatter: Berufsmäßiger Stadtrat Lermer
 
Ö 1
Festsetzung von Flächen in Bebauungsplänen für Wohngebäude, die mit Mittel der sozialen Wohnraumförderung gefördert werden können (u. a. Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 22.03.2016);
hier: Grundsatzbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Grund- und Mittelschule Ittling;
 
Ö 2.1
Umbau des Verwaltungstraktes - Grundsatzbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2.2
Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln - FA

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschriften vom 02.05. und 09.05.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Ltd. Rechtsdirektorin Dr. Strohmeier
 
Ö 5
Neuerlass der Verordnung der Stadt Straubing über die Bekämpfung verwilderter Tauben (Taubenverordnung) vom 23.12.1996

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Mitteilungen

Beschluss: ohne Erinnerung

 
Ö
Berichterstatter: Stadtkämmerer Preis
 
Ö 7
Erlass einer Änderungssatzung für die Waisenhausstiftung Straubing sowie Erlass einer erstmaligen Satzung für die Rieder´sche Wohltätigkeitsstiftung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Steueränderungsgesetz 2015;
hier: Verzicht auf die Anwendung des § 2 b Umsatzsteuergesetz

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Mitteilungen

Beschluss: ohne Erinnerung

 
Ö
Berichterstatter: Ltd. Baudirektor Bach
 
Ö 10
Aufstellung eines Bebauungs- und Grünordnungsplanes „Donaucampus Straubing“ mit 22. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes (Deckblatt Nr. 22);
hier: Ergebnis der Bürger- und Fachstellenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 i. V. m. § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss und Fortschreibungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 5

 
Ö 11
Gemeinde Straßkirchen-
Bebauungs- mit Grünordnungsplan GI "Ost II";
hier: Verfahren nach § 4 Abs. 1 BauGB (frühzeitige Behördenbeteiligung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Anton-Bruckner-Gymnasium - Sanierung Flachdach über Klassentrakt 1. OG;
hier: Vergabe der Dachdeckerarbeiten - Flachdachabdichtung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Schule St. Stephan Alburg - Generalsanierung Mittelschulgebäude
 
Ö 13.1
hier: Vergabe Baumeisterarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13.2
hier: Vergabe Dachdeckerarbeiten - Flachdachabdichtung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13.3
hier: Vergabe Pfosten – Riegel - Fassadenverkleidungsarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13.4
hier: Vergabe Trockenbauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13.5
hier: Vergabe Elektroarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13.6
hier: Vergabe Lüftungsarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Mitteilungen