Sitzung
STR/007/2013
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Sitzungssaal, Rathaus, 2. Stock, Zi.Nr. 201
Datum
29.07.2013
Zeit
17:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Oberbürgermeister Pannermayr
 
Ö 1
TFK - Technik für Kinder e.V., hier: Vorstellung des Vereins und des Projektes "Errichtung des ersten TfK-Technikhauses in Straubing"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö
Berichterstatter: Berufsmäßiger Stadtrat Lermer
 
Ö 2
Bestellung der Mitglieder des Ferienausschusses für die Ferienzeit des Stadtrates in der Zeit vom 31.07.2013 bis 03.09.2013 (§ 8 GeschO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Städtebaufördermaßnahme "Historische Innenstadt"
 
Ö 3.1
Vorstellung der Sanierungsgründe und -ziele

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3.2
Satzung zur förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes "Historische Innenstadt"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3.3
Festlegung der Sanierungsdauer

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Eigenbetrieb "Straubinger Stadtentwässerung und Straßenreinigung", hier: 1. Änderung der Betriebssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Erlass eines neuen Gesellschaftsvertrages und einer neuen Geschäftsordnung für den Aufsichtsrat der Städtischen Wohnungsbau-Gesellschaft mbH Straubing - Anlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Gewährung eines weiteren Zuschusses zu den Kosten der Renovierung der Basilika St. Jakob (Bauabschnitt IV, 6. Teilverwendungsnachweis)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1

 
Ö 7
Förderung aus den allgemeinen Kulturmitteln 2013, hier: Gewährung eines Zuschusses zum Musikfestival "bluetone"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 2

 
Ö 8
Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 17.06. und 24.06.2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Ltd. Rechtsdirektorin Dr. Strohmeier
 
Ö 10
Jugendhilfeplanung Kindertagesbetreuung
 
Ö 10.1
Sachstandsbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Straubing für Schulkinder

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10.2
Mitteilung und Empfehlung zum Stadtratsbeschluss vom 25.06.2012 zum qualitativen Ausbau der Tagesbetreuung durch Verbesserung des Anstellungsschlüssels

Beschluss: ohne Erinnerung

 
Ö 11
Neuerlass der Satzung für die Benutzung der städtischen Kindertagesstätten (Kindertagesstättenbenutzungssatzung) vom 22.08.2008 - Anlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Satzung der Stadt Straubing über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichem Verkehrsraum (Verkehrsraumsondernutzungssatzung) vom 23.06.1986, hier: Geschäftssondernutzungen - Änderung der bisherigen Zulassungspraxis für Freischa nkflächen, Geschäftswerbung und Warenpräsentationen - Anlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Stadtkämmerer Preis
 
Ö 14
Budgetjahresbericht 2012 - Anlage

Beschluss: ohne Erinnerung

 
Ö 15
Erhöhung des Eigenkapitals bei der Volkshochschule Straubing gGmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 16
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Ltd. Baudirektor Bach
 
Ö 17
Änderung des Bebauungsplanes „Goldfeld II“ (100/ 1) gemäß §13a BauGB, hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 13

 
Ö 18
Änderung des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes "Westliches Ostenfeld", hier: Ergebnis der Auslegung mit Fachstellenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 12

 
Ö 19
13. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes (Deckblatt Nr. 13), hier: Ergebnis der Bürger- und Fachstellenbeteiligung nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 3

 
Ö 20
Bebauungs- und Grünordnungsplan "GE - Schlesische Straße", hier: Ergebnis der Bürger- und Fachstellenbeteiligung nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 3

 
Ö 21
Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes "Gewerbepark Alburg / WA Am Kronsteig mit 18. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes (Deckblatt Nr. 18), hier: Stellungnahmen zu der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiliung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 4

 
Ö 22
Fortschreibung des Landesentwicklungsprogrammes Bayern (LEP), hier: erneute Anhörung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 23
Fortschreibung des Regionalplanes, Aufstellung des Kapitels B III Energie, hier: Anhörungsverfahren zu den Änderungen des Regionalplanentwurfes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 4

 
Ö 24
Sanierung der Übergangskonstruktion an der Schlossbrücke, BW 1, hier: Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln - FA

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 25
Mitteilungen