Sitzung
STR/010/2013
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Sitzungssaal, Rathaus, 2. Stock, Zi.Nr. 201
Datum
18.11.2013
Zeit
17:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Berichterstatter: Berufsmäßiger Stadtrat Lermer
 
Ö 1
Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze und die Sicherung der Gehbahnen im Winter,
 
Ö 1.1
hier: Aufhebung des absoluten Verbots des Einsatzes von Streusalz bei besonderen Gefahrenstellen (Inkrafttreten der Änderungsverordnung am 22.11.2013)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 1.2
hier: Anpassung des Straßenverzeichnisses ab 01.01.2014 (Inkrafttreten der Änderungsverordnung am 01.01.2014)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Satzung über die Straßenreinigung der Stadt Straubing, hier: Erlass einer Änderungssatzung - Anpassung des Straßenverzeichnisses ab 01.01.2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Volkshochschule Straubing gGmbH
 
Ö 3.1
Neufassung des Gesellschaftsvertrages

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3.2
Neufassung der Geschäftsordnung für den Aufsichtsrat

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 14.10. und 21.10.2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Mitteilungen

Beschluss: ohne Erinnerung

 
Ö
Berichterstatter: Ltd. Rechtsdirektorin Dr. Strohmeier
 
Ö 6
Verordnung der Stadt Straubing über das Anbringen von Anschlägen und Plakaten und über die Darstellung durch Bildwerfer (Anschlags- und PlakatierungsVO), hier: Antrag von Frau Stadträtin Gruber (SPD) und Herrn Stadtrat Grundl (GRÜNE) vom 06.09.2013auf Ergänzung der Verordnung bezüglich des Anbringens von Wahlplakaten im Stadtgebiet - Anlage

Beschluss: siehe Protokoll

 
Ö 7
Anträge des Motorsportclubs Straubing 1922 e.V. auf Durchführung von Veranstaltungen im Rahmen der "Gäubodenmesse 2014",
 
Ö 7.1
Veranstaltung "Gäubodensprint" am 22.03.2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 13

 
Ö 7.2
Veranstaltung "Er-Fahren" der Elektromobilität am 23.03.2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 3

 
Ö 8
Durchführung eines Musik-Festivals am 31.05.2014 am Hagen (Holi-Fest)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 7

 
Ö 9
Seniorenpolitisches Gesamtkonzept, Vorstellung der Ergebnisse aus der Arbeitsgruppe und Festlegung der weiteren Vorgehensweise

Beschluss: siehe Protokoll

 
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Stadtkämmerer Preis
 
Ö 11
Information des Stadtrats zur Umstellung der Stadt auf das europaweite Zahlverfahren SEPA (Single Euro Payments Area)

Beschluss: ohne Erinnerung

 
Ö 12
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Ltd. Baudirektor Bach
 
Ö 13
Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplans „Äußere Passauer Straße“ (Nr. 184), hier: Antrag auf Einstellung des Bauleitplanverfahrens

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 18

 
Ö 14
18. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes (Deckblatt Nr. 18) im Bereich "Gewerbepark Alburg / WA Am Kronsteig" hier: Ergebnis der Bürger- und Fachstellenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 i. V. m. § 4 Abs. 2 BauGB und Fortschreibungsbeschlus s

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 5

 
Ö 15
Aufstellung eines Bebauungs- und Grünordnungsplans "Gewerbepark Alburg / WA Am Kronsteig" hier: Ergebnis der Bürger- und Fachstellenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 i. V. m. § 4 Abs. 2 BauGB und Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 5

 
Ö 16
Digitalfunk in den Bereichen Feuerwehr und Katastrophenschutz, hier: Erklärung der Stadt Straubing zur Teilnahme

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 5

 
Ö 17
Mitteilungen
 
Ö
Eigenbetrieb Stadtentwässerung und Straßenreinigung
 
Ö
Berichterstatter: Werkleitung Frau Pop
 
Ö 18
Errichtung einer Zentrifuge auf dem Gelände der Kläranlage Straubing, hier: Vergabe der maschinentechnischen Ausrüstung

Beschluss: einstimmig beschlossen