Sitzung
STR/078/2019
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Seminarbereich der Joseph-von-Fraunhofer-Halle
Datum
28.01.2019
Zeit
17:00-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Bürgermeister Lohmeier
 
Ö 1
Feststellung der Jahresabschlüsse 2017 der von den Organen der Stadt Straubing verwalteten rechtsfähigen Stiftungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö
Berichterstatter: Berufsmäßiger Stadtrat Lermer
 
Ö 2
Monoverbrennungsanlage für Klärschlamm;
hier: Fragestellung für den Bürgerentscheid gem. Art. 18 a GO

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 3

 
Ö 3
Zuchtviehversteigerungshalle;
hier: Sachstandsbericht

Beschluss: ohne Erinnerung

 
Ö 4
Änderung in der Besetzung der beratenden Mitglieder des Sozialausschusses;
hier: Antrag des Bayerischen Roten Kreuzes, Kreisverband Straubing-Bogen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Anbindung von öffentlichen Schulen an das Internet;
hier: Bekanntgabe einer Eilentscheidung

Beschluss: ohne Erinnerung

 
Ö 5.1
Nachtrag: 21.01.2019
UNESCO-Welterbe „Donaulimes – Grenzen des römischen Reiches“;
hier: Zustimmung des Stadtrates zur Einrichtung einer „Pufferzone“ um die zukünftigen Welterbeflächen
a.d.T.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 03.12.2018 und des Stadtrates vom 10.12.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Mitteilungen

Beschluss: ohne Erinnerung

 
Ö
Berichterstatter: Ltd. Rechtsdirektorin Dr. Strohmeier
 
Ö 8
Trägerauswahlverfahren für Kindertageseinrichtungen in der Stadt Straubing;
hier: Kindertageseinrichtung im Baugebiet Stutzwinkel II

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Stadtkämmerer Preis
 
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Ltd. Baudirektor Bach
 
Ö 11
Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes „Klinikum Sankt Elisabeth“ (Nr. 210);
hier: Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung mit Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 i. V. m. § 4 Abs. 1 BauGB - Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Eisstadion: Neubau Betriebsgebäude;
hier: Vergabe der Baumeisterarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Mitteilungen

Beschluss: ohne Erinnerung

 
Ö
Berichterstatter: Dipl.-Ing. (univ.) Pop - Werkleitung SER
 
Ö 14
Mitteilungen