SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 18.02.2019

Informationen

Sitzung

HFA/085/2019

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Ort/Raum

Seminarbereich der Joseph-von-Fraunhofer-Halle

Datum

18.02.2019

Zeit

16:00-18:00 Uhr

1 Dokument

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö	Berichterstatter: Berufsmäßiger Stadtrat Lermer
Ö 1	Änderung in der Besetzung der Ausschüsse bzw. der sonstigen Gremien, in deren Organe Vertreter der Stadt zu entsenden sind; hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 11.02.2019
Ö 2	Änderung in der Besetzung der beratenden Mitglieder des Jugendhilfeausschusses; hier: Antrag des Amtsgerichts Straubing
Ö 3	Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 21.01.2019 und des Stadtrates vom 28.01.2019
Ö 4	Mitteilungen
Ö	Berichterstatter: Ltd. Rechtsdirektorin Dr. Strohmeier
Ö 5	Vollzugslockerungen für Patienten der Forensisch-psychiatrischen Klinik - Bezirkskrankenhaus Straubing; hier: Resolution des Stadtrates Straubing
Ö 6	Verbundraumausweitung des Regensburger Verkehrsverbundes auf die Stadt Straubing; hier: Informationen zum Abschluss eines Kooperationsvertrages mit der Regensburger Verkehrsverbund GmbH (RVV GmbH)
Ö 7	Mitteilungen
Ö	Berichterstatter: Stadtkämmerer Preis
Ö 8	Vorwegmaßnahme zum Datensicherheitskonzept im Zuge des Wiederaufbau des Rathauses; hier: außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln
Ö 9	Seilermeister Regensburger Stiftung; hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2017 sowie Erteilung der Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO
Ö 10	Vorlage des Berichts über die Beteiligung der Stadt Straubing an Unternehmen in einer Rechtsform des Privatrechts (Beteiligungsbericht) für das Jahr 2016 gem. Art. 94 Abs. 3 GO
Ö 11	Mitteilungen
Ö	Berichterstatter: Ltd. Baudirektor Bach
Ö 12	Gutachterausschuss für Grundstückswerte im Bereich der kreisfreien Stadt Straubing; hier: Berufung von Gutachtern
Ö 13	Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplans „Alte Ziegelei“ (Nr. 195); hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung mit Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 i. V. m. § 4 Abs. 2 BauGB und Satzungsbeschluss
Ö 14	Gehwegunterführung Bahnlinie Passau Obertraubling - Bereich Baugebiet Alte Ziegelei; hier: Abschluss einer Planungsvereinbarung mit der Bahn
Ö 15	Renaturierung Allachbach BA II; hier: Vergabe der Bauarbeiten
Ö 16	Baugebiet Stutzwinkel West; hier: Vergabe der Bauarbeiten
Ö 17	Mitteilungen
Ö	Berichterstatter: Dipl.-Ing. (univ.) Pop - Werkleitung SER
Ö 18	Bau einer Freispiegel- und Druckleitung im Schanzlweg; hier: Vergabe der Bauleistung
Ö 19	Erneuerung der Ablaufrinnen der Nachklärbecken 1 und 2; hier: Vergabe der Bauleistung
Ö 20	Mitteilungen

Haupt- und Finanzausschuss - 18.02.2019 - 16:00-18:00 Uhr

Informationen

1 Dokument

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:

Berichterstatter: Berufsmäßiger Stadtrat Lermer

Änderung in der Besetzung der Ausschüsse bzw. der sonstigen Gremien, in deren Organe Vertreter der Stadt zu entsenden sind;hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 11.02.2019

Änderung in der Besetzung der beratenden Mitglieder des Jugendhilfeausschusses;hier: Antrag des Amtsgerichts Straubing

Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 21.01.2019 und des Stadtrates vom 28.01.2019

Mitteilungen

Berichterstatter: Ltd. Rechtsdirektorin Dr. Strohmeier

Vollzugslockerungen für Patienten der Forensisch-psychiatrischen Klinik - Bezirkskrankenhaus Straubing;hier: Resolution des Stadtrates Straubing

Verbundraumausweitung des Regensburger Verkehrsverbundes auf die Stadt Straubing;hier: Informationen zum Abschluss eines Kooperationsvertrages mit der Regensburger Verkehrsverbund GmbH (RVV GmbH)

Mitteilungen

Berichterstatter: Stadtkämmerer Preis

Vorwegmaßnahme zum Datensicherheitskonzept im Zuge des Wiederaufbau des Rathauses;hier: außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln

Seilermeister Regensburger Stiftung;hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2017 sowie Erteilung der Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO

Vorlage des Berichts über die Beteiligung der Stadt Straubing an Unternehmen in einer Rechtsform des Privatrechts (Beteiligungsbericht) für das Jahr 2016 gem. Art. 94 Abs. 3 GO

Mitteilungen

Berichterstatter: Ltd. Baudirektor Bach

Gutachterausschuss für Grundstückswerte im Bereich der kreisfreien Stadt Straubing;hier: Berufung von Gutachtern

Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplans „Alte Ziegelei“ (Nr. 195);hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung mit Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 i. V. m. § 4 Abs. 2 BauGB und Satzungsbeschluss

Gehwegunterführung Bahnlinie Passau Obertraubling - Bereich Baugebiet Alte Ziegelei; hier: Abschluss einer Planungsvereinbarung mit der Bahn

Renaturierung Allachbach BA II;hier: Vergabe der Bauarbeiten

Baugebiet Stutzwinkel West;hier: Vergabe der Bauarbeiten

Mitteilungen

Berichterstatter: Dipl.-Ing. (univ.) Pop - Werkleitung SER

Bau einer Freispiegel- und Druckleitung im Schanzlweg; hier: Vergabe der Bauleistung

Erneuerung der Ablaufrinnen der Nachklärbecken 1 und 2; hier: Vergabe der Bauleistung

Mitteilungen

Änderung in der Besetzung der Ausschüsse bzw. der sonstigen Gremien, in deren Organe Vertreter der Stadt zu entsenden sind;
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 11.02.2019

Änderung in der Besetzung der beratenden Mitglieder des Jugendhilfeausschusses;
hier: Antrag des Amtsgerichts Straubing

Vollzugslockerungen für Patienten der Forensisch-psychiatrischen Klinik - Bezirkskrankenhaus Straubing;
hier: Resolution des Stadtrates Straubing

Verbundraumausweitung des Regensburger Verkehrsverbundes auf die Stadt Straubing;
hier: Informationen zum Abschluss eines Kooperationsvertrages mit der Regensburger Verkehrsverbund GmbH (RVV GmbH)

Vorwegmaßnahme zum Datensicherheitskonzept im Zuge des Wiederaufbau des Rathauses;
hier: außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln

Seilermeister Regensburger Stiftung;
hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2017 sowie Erteilung der Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO

Gutachterausschuss für Grundstückswerte im Bereich der kreisfreien Stadt Straubing;
hier: Berufung von Gutachtern

Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplans „Alte Ziegelei“ (Nr. 195);
hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung mit Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 i. V. m. § 4 Abs. 2 BauGB und Satzungsbeschluss

Gehwegunterführung Bahnlinie Passau Obertraubling - Bereich Baugebiet Alte Ziegelei;
hier: Abschluss einer Planungsvereinbarung mit der Bahn

Renaturierung Allachbach BA II;
hier: Vergabe der Bauarbeiten

Baugebiet Stutzwinkel West;
hier: Vergabe der Bauarbeiten

Bau einer Freispiegel- und Druckleitung im Schanzlweg;
hier: Vergabe der Bauleistung

Erneuerung der Ablaufrinnen der Nachklärbecken 1 und 2;
hier: Vergabe der Bauleistung