Sitzung
STR/080/2019
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Seminarbereich der Joseph-von-Fraunhofer-Halle
Datum
01.04.2019
Zeit
17:00-20:22 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Berichterstatter: Berufsmäßiger Stadtrat Lermer
 
Ö 1
Stadtwerke Straubing Strom und Gas GmbH;
hier: künftiger Vertreter der Bayernwerk AG im Aufsichtsrat

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Berufsschulverband Straubing-Bogen;
hier: Übernahme der Aufgabe zur Errichtung und zum Betrieb eines Schülerwohnheimes

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Zuschuss für die Außensanierung der Pfarrkirche St. Stephan;
hier: Antrag der Katholischen Pfarrgemeinde St. Stephan Alburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Schlaflos 2018;
hier: Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln - FA
 
Ö 5
Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 18.02.2019 und des Stadtrates vom 25.02.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Ltd. Rechtsdirektorin Dr. Strohmeier
 
Ö 7
Weiterführung des Senioren- und des Behindertenbeirates;
hier: Bestellung der Mitglieder bis 31.12.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Jugendhilfeplanung-
Kindertagesbetreuung für Kinder von 0 Jahren bis zur Einschulung;
hier: Deckung der aktuellen Nachfrage nach Betreuungsplätzen zum Kindergartenjahr 2019/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Jugendhilfeplanung-
Kindertagesbetreuung für Kinder von 0 Jahren bis zur Einschulung;
hier: Förderung von zwei weiteren Großtagespflegestellen der Sira Kinderbetreuungs gGmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Rahmenvertrag über die Bereitstellung und Förderung der Erziehungs- Jugend- und Familienberatungsstelle der Kath. Jugendfürsorge (KJF) der Diözese Regensburg für die Stadt und den Landkreis;
hier: Ausbau der Förderstruktur um eine halbe Stelle für aufsuchende Beratungsarbeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10.1
Nachtrag: 21.03.2019
Bürgerentscheid "Errichtung einer Monoverbrennungsanlage für Klärschlamm in Straubing";
hier: Gestaltung des Stimmzettels
a.d.T.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Mitteilungen

Beschluss: ohne Erinnerung

 
Ö
Berichterstatter: Stadtkämmerer Preis
 
Ö 12
Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln für das Projekt eRechnung - FA
 
Ö 13
Vorlage des Konsolidierten Jahresabschlusses der Stadt Straubing zum 31.12.2017

Beschluss: ohne Erinnerung

 
Ö 14
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Ltd. Baudirektor Bach
 
Ö 15
Wiederaufbau des historischen Rathauses;
hier: Vorstellung des Planungsstandes

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 16
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Am Pfarrplatz" (Nr. 199) gemäß § 12 BauGB;
hier: Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung mit Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 i.V.m. §4 Abs. 1 BauGB - Auslegungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 3

 
Ö 17
Änderung der Festlegungs- und Einbeziehungssatzung "Aitrachstraße" (Nr. A12/2);
hier: Einstellung des Bauleitplanverfahrens

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 18
Mittelschule Ittling-
Erneuerung der Fenster- und Fassadendämmung;
hier: Vergabe der Schreinereiarbeiten Fenster

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 19
Markierungsarbeiten im Stadtgebiet Straubing für 2019/2020;
hier: Vergabe der Markierungsarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 20
Johannes-Turmair-Gymnasium;
hier: Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Errichtung einer Schranke am Parkplatz - FA
 
Ö 21
Maßnahmen zum Erhalt der Biodiversität in Straubing

Beschluss: ohne Erinnerung

 
Ö 22
Mitteilungen

Beschluss: ohne Erinnerung

 
Ö
Berichterstatter: Dipl.-Ing. (univ.) Pop - Werkleitung SER
 
Ö 23
Mitteilungen