Sitzung
STR/081/2019
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Seminarbereich der Joseph-von-Fraunhofer-Halle
Datum
20.05.2019
Zeit
17:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Bürgermeister Lohmeier
 
Ö 1
Jahresabschluss der Stadt Straubing für das Jahr 2016
 
Ö 1.1
hier: Feststellung des Jahresabschlusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 1.2
hier: Entlastung nach Art. 102 Abs. 3 GO

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Konsolidierter Jahresabschluss der Stadt Straubing für das Jahr 2016
 
Ö 2.1
hier: Feststellung des Jahresabschlusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2.2
hier: Entlastung nach Art. 102 Abs. 3 GO

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Jahresabschluss der Studiendirektor Fritz und Friederike Rothammer-Stiftung für das Jahr 2016
 
Ö 3.1
hier: Feststellung des Jahresabschlusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3.2
hier: Entlastung nach Art. 102 Abs. 3 GO

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Jahresabschluss der Studiendirektor Fritz und Friederike Rothammer-Stiftung für das Jahr 2017
 
Ö 4.1
hier: Feststellung des Jahresabschlusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4.2
hier: Entlastung nach Art. 102 Abs. 3 GO

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö
Berichterstatter: Berufsmäßiger Stadtrat Lermer
 
Ö 5
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"-
Anbau eines Kabinentraktes an das städtische Eisstadion;
hier: Übernahme des städtischen Finanzierungsanteils

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Beitrags- und Gebührensatzung der Stadt Straubing zur Entwässerungssatzung und zur Fäkalschlammentsorgungssatzung (BGS-EWS/FES);
hier: Anpassung an die Datenschutz-Grundverordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Änderung der Benutzungsordnung und der Gebührensatzung der Städtischen Bibliotheken

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Zuschussantrag aus dem kirchlichen Bereich;
hier: Zuschussantrag des Klosters der Ursulinen zur Dach- und Fassadeninstandsetzung der Asam-Kirche

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 25.03.2019 und des Stadtrates vom 01.04.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Ltd. Rechtsdirektorin Dr. Strohmeier
 
Ö 11
Ausländer- und Migrationsbeirat der Stadt Straubing;
hier: Bestellung von zwei nachrückenden Mitgliedern

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Antrag des Caritasverbandes Straubing-Bogen vom 19.11.2018 auf Bezuschussung der Insolvenz- und Schuldnerberatung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Stadtkämmerer Preis
 
Ö 14
Genehmigung des Wirtschaftsplanes der Bürgerspitalstiftung Straubing für das Geschäftsjahr 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 15
Ausweitung des Stiftungszweckes der Bürgerspitalstiftung Straubing

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 16
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Ltd. Baudirektor Bach
 
Ö 17
Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplans „Klinikum Sankt Elisabeth“ (Nr. 210);
hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung mit Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 18
Aufstellung eines Bebauungs- und Grünordnungsplanes „Am Kirchenfeld“ (Nr. 214) und Aufstellung eines Bebauungs- und Grünordnungsplanes „SO Pferdeweiden“ (Nr. 215) jeweils im Ortsteil Unterzeitldorn und 28. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans im Parallelverfahren;
hier: Aufstellungsbeschlüsse

Beschluss: siehe Protokoll

 
Ö 19
Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplans „SO Südlich Alfred-Dick-Ring“ (Nr. 213) und 27. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans;
hier: Aufstellungsbeschluss (Parallelverfahren)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 3

 
Ö 20
Wiederaufbau des historischen Rathauses - Vorwegmaßnahme;
hier: Bekanntgabe einer Eilentscheidung (Vergabe der Elektroinstallationsarbeiten)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 21
Geh- und Radwegbrücke am Bahnhof;
hier: Vergabe der Bauleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 22
Erneuerung Rasenspielfeld am Städtischen Stadion I, Peterswöhrd;
hier: Vergabe der Bauleistungen und Sportplatzbauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 23
Verschiedene Deckenbauarbeiten im Stadtgebiet 2019;
hier: Vergabe der Bauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 24
Ersatzbeschaffung der Drehleiter DL(A)K 23/12 der Freiwilligen Feuerwehr Straubing;
hier: Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 25
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Dipl.-Ing. (univ.) Pop - Werkleitung SER
 
Ö 26
Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes "Straubinger Stadtentwässerung und Straßenreinigung (SER)" für das Jahr 2017 und Entlastung der Werkleitung und des Oberbürgermeisters

Beschluss: siehe Protokoll

 
Ö 27
Mitteilungen