SessionNet | Stadtrat - 20.05.2019

Sitzung

STR/081/2019

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Seminarbereich der Joseph-von-Fraunhofer-Halle

Datum

20.05.2019

Zeit

17:00-19:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift -öffentlich-

Öffentlicher Teil:
Ö	Bürgermeister Lohmeier
Ö 1	Jahresabschluss der Stadt Straubing für das Jahr 2016
Ö 1.1	hier: Feststellung des Jahresabschlusses Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 1.2	hier: Entlastung nach Art. 102 Abs. 3 GO Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 2	Konsolidierter Jahresabschluss der Stadt Straubing für das Jahr 2016
Ö 2.1	hier: Feststellung des Jahresabschlusses Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 2.2	hier: Entlastung nach Art. 102 Abs. 3 GO Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 3	Jahresabschluss der Studiendirektor Fritz und Friederike Rothammer-Stiftung für das Jahr 2016
Ö 3.1	hier: Feststellung des Jahresabschlusses Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 3.2	hier: Entlastung nach Art. 102 Abs. 3 GO Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 4	Jahresabschluss der Studiendirektor Fritz und Friederike Rothammer-Stiftung für das Jahr 2017
Ö 4.1	hier: Feststellung des Jahresabschlusses Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 4.2	hier: Entlastung nach Art. 102 Abs. 3 GO Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö	Berichterstatter: Berufsmäßiger Stadtrat Lermer
Ö 5	Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"- Anbau eines Kabinentraktes an das städtische Eisstadion; hier: Übernahme des städtischen Finanzierungsanteils Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 6	Beitrags- und Gebührensatzung der Stadt Straubing zur Entwässerungssatzung und zur Fäkalschlammentsorgungssatzung (BGS-EWS/FES); hier: Anpassung an die Datenschutz-Grundverordnung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 7	Änderung der Benutzungsordnung und der Gebührensatzung der Städtischen Bibliotheken Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 8	Zuschussantrag aus dem kirchlichen Bereich; hier: Zuschussantrag des Klosters der Ursulinen zur Dach- und Fassadeninstandsetzung der Asam-Kirche Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 9	Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 25.03.2019 und des Stadtrates vom 01.04.2019 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 10	Mitteilungen
Ö	Berichterstatter: Ltd. Rechtsdirektorin Dr. Strohmeier
Ö 11	Ausländer- und Migrationsbeirat der Stadt Straubing; hier: Bestellung von zwei nachrückenden Mitgliedern Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 12	Antrag des Caritasverbandes Straubing-Bogen vom 19.11.2018 auf Bezuschussung der Insolvenz- und Schuldnerberatung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 13	Mitteilungen
Ö	Berichterstatter: Stadtkämmerer Preis
Ö 14	Genehmigung des Wirtschaftsplanes der Bürgerspitalstiftung Straubing für das Geschäftsjahr 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 15	Ausweitung des Stiftungszweckes der Bürgerspitalstiftung Straubing Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 16	Mitteilungen
Ö	Berichterstatter: Ltd. Baudirektor Bach
Ö 17	Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplans „Klinikum Sankt Elisabeth“ (Nr. 210); hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung mit Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 18	Aufstellung eines Bebauungs- und Grünordnungsplanes „Am Kirchenfeld“ (Nr. 214) und Aufstellung eines Bebauungs- und Grünordnungsplanes „SO Pferdeweiden“ (Nr. 215) jeweils im Ortsteil Unterzeitldorn und 28. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans im Parallelverfahren; hier: Aufstellungsbeschlüsse Beschluss: siehe Protokoll
Ö 19	Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplans „SO Südlich Alfred-Dick-Ring“ (Nr. 213) und 27. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans; hier: Aufstellungsbeschluss (Parallelverfahren) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 3
Ö 20	Wiederaufbau des historischen Rathauses - Vorwegmaßnahme; hier: Bekanntgabe einer Eilentscheidung (Vergabe der Elektroinstallationsarbeiten) Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 21	Geh- und Radwegbrücke am Bahnhof; hier: Vergabe der Bauleistungen Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 22	Erneuerung Rasenspielfeld am Städtischen Stadion I, Peterswöhrd; hier: Vergabe der Bauleistungen und Sportplatzbauarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 23	Verschiedene Deckenbauarbeiten im Stadtgebiet 2019; hier: Vergabe der Bauarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 24	Ersatzbeschaffung der Drehleiter DL(A)K 23/12 der Freiwilligen Feuerwehr Straubing; hier: Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 25	Mitteilungen
Ö	Berichterstatter: Dipl.-Ing. (univ.) Pop - Werkleitung SER
Ö 26	Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes "Straubinger Stadtentwässerung und Straßenreinigung (SER)" für das Jahr 2017 und Entlastung der Werkleitung und des Oberbürgermeisters Beschluss: siehe Protokoll
Ö 27	Mitteilungen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: