Sitzung
STR/083/2019
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Seminarbereich der Joseph-von-Fraunhofer-Halle
Datum
22.07.2019
Zeit
17:00-18:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Berichterstatter: Berufsmäßiger Stadtrat Lermer
 
Ö 1
Vollzug der Verwaltungsgerichtsordnung (§ 28 VwGO);
hier: Aufstellung der Vorschlagsliste für ehrenamtliche Richter beim Verwaltungsgericht Regensburg für die Amtsperiode vom 01.04.2020 bis 31.03.2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Projekt „VerPlaPoS“: „Verbraucherreaktionen bei Plastik und dessen Vermeidungsmöglichkeiten am Point of Sale“;
hier: Entscheidung über einen Aufstockungsantrag - FA
 
Ö 3
Eisstadion Straubing;
hier: Reparatur des Videowürfels - Beteiligung der Stadt Straubing

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 4
Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für den Breitbandausbau

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1

 
Ö 5
Ludwigsgymnasium-
Grundsatzentscheidung über den Ausbau der Infrastruktur (WLAN) für den Klassenzimmertrakt und Bevollmächtigung des Oberbürgermeisters zur Auftragsvergabe - FA
 
Ö 6
Einladungen zu Ausschusssitzungen des Stadtrates;
hier: Änderung der bisherigen Verwaltungspraxis

Beschluss: ohne Erinnerung

 
Ö 7
Änderung in der Besetzung der beratenden Mitglieder des Sozialausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Bestellung der Mitglieder des Ferienausschusses für die Ferienzeit des Stadtrates in der Zeit vom 29.07.2019 bis 01.09.2019 (§ 10 GeschO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 24.06.2019 und des Stadtrates vom 01.07.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Mitteilungen

Beschluss: ohne Erinnerung

 
Ö
Berichterstatter: Ltd. Rechtsdirektorin Dr. Strohmeier
 
Ö 11
Kindertagesbetreuung – Förderung von Bauvorhaben;
hier: Baukostenzuschuss für die Sanierung mit Erweiterung um eine Krippengruppe des Kinderhauses St. Wolfgang der KJF Regensburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Stadtkämmerer Preis
 
Ö 13
Vorlage des Berichts über die Beteiligung der Stadt Straubing an Unternehmen in einer Rechtsform des Privatrechts (Beteiligungsbericht) für das Jahr 2017 gem. Art. 94 Abs. 3 GO

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Budgetbericht 1. Quartal 2019 - FA
 
Ö 15
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Ltd. Baudirektor Bach
 
Ö 16
Gutachterausschuss für Grundstückswerte im Bereich der kreisfreien Stadt Straubing;
hier: Berufung von Gutachtern

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 17
Pistensanierung Eisstadion;
hier: Vergabe der Kältetechnik

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 18
Ausbau der Tulpenstraße;
hier: Vergabe der Bauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 19
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Dipl.-Ing. (univ.) Pop - Werkleitung SER
 
Ö 20
Übertrag von Restmitteln in das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 21
Änderung der Zweckvereinbarung mit der Gemeinde Aiterhofen;
hier: Erhöhung der Einleitmengen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1

 
Ö 22
Mitteilungen